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Amtliche Abkürzung:ElektroG
Fassung vom:20.10.2015
Gültig ab:24.10.2015
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-59
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Abfallwirtschaftliche Ziele
§  2Anwendungsbereich
§  3Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Pflichten beim Inverkehrbringen
von Elektro- und Elektronikgeräten
§  4Produktkonzeption
§  5Einrichten der Gemeinsamen Stelle
§  6Registrierung
§  7Finanzierungsgarantie
§  8Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten
§  9Kennzeichnung
Abschnitt 3
Sammlung und Rücknahme
§ 10Getrennte Erfassung
§ 11Verordnungsermächtigungen
Unterabschnitt 1
Sammlung und Rücknahme
von Altgeräten aus privaten Haushalten
§ 12Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten
§ 13Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 14Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 15Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte
§ 16Rücknahmepflicht der Hersteller
§ 17Rücknahmepflicht der Vertreiber
§ 18Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten
Unterabschnitt 2
Rücknahme von Altgeräten
anderer Nutzer als privater Haushalte
§ 19Rücknahme durch den Hersteller
Abschnitt 4
Behandlungs- und
Verwertungspflichten, Verbringung
§ 20Behandlung und Beseitigung
§ 21Zertifizierung
§ 22Verwertung
§ 23Anforderungen an die Verbringung
§ 24Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 5
Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
§ 25Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, der Hersteller sowie deren Bevollmächtigter, der Vertreiber und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
§ 26Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 27Mitteilungspflichten der Hersteller
§ 28Informationspflichten der Hersteller
§ 29Mitteilungspflichten der Vertreiber
§ 30Mitteilungspflichten der entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19
Abschnitt 6
Gemeinsame Stelle
§ 31Aufgaben der Gemeinsamen Stelle
§ 32Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen
§ 33Befugnisse der Gemeinsamen Stelle
§ 34Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle
§ 35Organisation der Gemeinsamen Stelle
Abschnitt 7
Zuständige Behörde
§ 36Zuständige Behörde
§ 37Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
§ 38Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde
§ 39Zusammenarbeit mit anderen Behörden
Abschnitt 8
Beleihung
§ 40Ermächtigung zur Beleihung
§ 41Aufsicht
§ 42Beendigung der Beleihung
Abschnitt 9
Schlussbestimmungen
§ 43Beauftragung Dritter
§ 44Widerspruch und Klage
§ 45Bußgeldvorschriften
§ 46Übergangsvorschriften
Anlage 1Nicht abschließende Liste mit Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Gerätekategorien des § 2 Absatz 1 fallen
Anlage 2Angaben bei der Registrierung
Anlage 3Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten
Anlage 4Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Altgeräten
Anlage 5Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten
Anlage 6Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, bei denen es sich möglicherweise um Altgeräte handelt

 


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