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Amtliche Abkürzung:WoGG
Fassung vom:26.07.2016 Fassungen
Gültig ab:01.08.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8601-3
Wohngeldgesetz
 
Inhaltsübersicht
Teil 1
Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung

§  1Zweck des Wohngeldes
§  2Wohnraum
§  3Wohngeldberechtigung


Teil 2
Berechnung und Höhe des Wohngeldes

Kapitel 1
Berechnungsgrößen des Wohngeldes

§  4Berechnungsgrößen des Wohngeldes


Kapitel 2
Haushaltsmitglieder

§  5Haushaltsmitglieder
§  6Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder
§  7Ausschluss vom Wohngeld
§  8Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen


Kapitel 3
Miete und Belastung

§  9Miete
§ 10Belastung
§ 11Zu berücksichtigende Miete und Belastung
§ 12Höchstbeträge für Miete und Belastung


Kapitel 4
Einkommen

§ 13Gesamteinkommen
§ 14Jahreseinkommen
§ 15Ermittlung des Jahreseinkommens
§ 16Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge
§ 17Freibeträge
§ 18Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen


Kapitel 5
Höhe des Wohngeldes

§ 19Höhe des Wohngeldes


Teil 3
Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs

§ 20Gesetzeskonkurrenz
§ 21Sonstige Gründe


Teil 4
Bewilligung,
Zahlung und Änderung des Wohngeldes

§ 22Wohngeldantrag
§ 23Auskunftspflicht
§ 24Wohngeldbehörde und Entscheidung
§ 25Bewilligungszeitraum
§ 26Zahlung des Wohngeldes
§ 27Änderung des Wohngeldes
§ 28Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
§ 29Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung
§ 30Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
§ 31Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides


Teil 5
Kostentragung und Datenabgleich

§ 32Erstattung des Wohngeldes durch den Bund
§ 33Datenabgleich


Teil 6
Wohngeldstatistik

§ 34Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht
§ 35Erhebungs- und Hilfsmerkmale
§ 36Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen


Teil 7
Schlussvorschriften

§ 37Bußgeld
§ 38Verordnungsermächtigung
§ 39Wohngeld- und Mietenbericht; Bericht über die Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
§ 40Einkommen bei anderen Sozialleistungen
§ 41Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung


Teil 8
Überleitungsvorschriften

§ 42Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches
§ 42aÜbergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
§ 43Weitergeltung bisherigen Rechts
§ 44Einmaliger zusätzlicher Wohngeldbetrag

Anlage 1
(zu § 19 Absatz 1)
Werte für „a“, „b“ und „c“

Anlage 2
(zu § 19 Absatz 2)
Rechenschritte und Rundungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 22.12.2008 I 2963 mWv 1.1.2009, d. Art. 12 Nr. 1 G v. 9.12.2010 I 1885 mWv 1.1.2011, d. Art. 1 Nr. 1 G v. 2.10.2015 I 1610 mWv 1.1.2016 u. d. Art. 3 Abs. 4 Nr. 1 G v. 26.7.2016 I 1824 mWv 1.8.2016

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