Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:1. BMeldDÜV
Fassung vom:04.08.2019 Fassungen
Gültig ab:01.11.2019
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 210-7-1
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden
Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung
§ 4 Automatisiertes Abrufverfahren zur Anmeldung
(1) Gemäß § 23 Absatz 3 und 4 des Bundesmeldegesetzes sind die Meldebehörden verpflichtet, für die Anmeldung mit vorausgefülltem Meldeschein folgende in § 3 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes aufgeführte Daten einer Person für andere Meldebehörden im automatisierten Verfahren zum Abruf bereitzuhalten:

  Blattnummer des
DSMeld (Datenblatt)
1.Familienname0101 bis 0106,
2.Geburtsname0201 bis 0202,
3.Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens0301, 0302,
4.Doktorgrad0401,
5.Ordensname, Künstlername0501, 0502,
6.Geburtsdatum, Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat0601 bis 0603,
7.Geschlecht0701,
8.zum gesetzlichen Vertreter: Familienname, Vornamen,
Doktorgrad, Anschrift,
Geburtsdatum, Geschlecht,
Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes
0001,
0902 bis 0907a,
0917 bis 0919,
1200 bis 1212, 1801a,
9.derzeitige Staatsangehörigkeiten1001,
10.rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft1101, 1104,
11.derzeitige Anschriften und Anschrift der letzten alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung, Haupt- und Nebenwohnung, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte Anschrift im Inland1200 bis 1213a,
12.Einzugsdatum, Auszugsdatum1301, 1301a,
1305, 1306,
13.Familienstand, bei Verheirateten oder Personen, die eine Lebenspartnerschaft führen,
Datum und Ort der Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaft
sowie bei Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaft im Ausland auch den Staat
1401 bis 1403,
1408, 1409,
14.zum Ehegatten oder Lebenspartner:
Familienname, Vornamen, Geburtsname, Doktorgrad, Geburtsdatum, Geschlecht,
derzeitige Anschriften im Zuständigkeitsbereich der Meldebehörde sowie Anschrift der letzten alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung außerhalb der Zuständigkeit der Meldebehörde, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes
1501 bis 1508,
1516a bis 1524,
1533, 1534,
1200 bis 1213a, 1801a,
15.zu minderjährigen Kindern: Familienname, Vornamen, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift im Inland,
Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes
1601 bis 1604a,
1606, 1607,
1200 bis 1212, 1801a,
16.Ausstellungsbehörde,
Ausstellungsdatum,
letzter Tag der Gültigkeitsdauer und Seriennummer des Personalausweises des vorläufigen Personalausweises, des Ersatz-Personalausweises,, des anerkannten und gültigen Passes oder Passersatzpapiers
1700 bis 1709,
17.Auskunfts- und Übermittlungssperren1801 bis 1802,
18.AZR-Nummer, übergangsweise Seriennummer des Ankunftsnachweises1712.
(2) Gemäß § 23 Absatz 4 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes hat die Zuzugsmeldebehörde folgende Daten für den vorausgefüllten Meldeschein aufzunehmen und der Wegzugsmeldebehörde zu übermitteln:

  Blattnummer des
DSMeld (Datenblatt)
1.Familienname0101 bis 0106,
2.Vornamen0301,
3.Geburtsdatum0601,
4.Anschrift bei der Wegzugsmeldebehörde1201, 1202,
1205 bis 1211.
(3) Die Wegzugsmeldebehörde berichtigt die ihr gemäß Absatz 2 übermittelten Daten, sofern erforderlich, und ergänzt sie um alle im Melderegister gespeicherten Daten gemäß Absatz 1. Sie übermittelt diese Daten unmittelbar an die Zuzugsmeldebehörde. Sind die Daten der Person nicht eindeutig zuzuordnen, ist der Datenabruf unter Hinweis auf eine nicht eindeutige Identifizierung abzuweisen.
(4) Die Zuzugsmeldebehörde kann die Daten nach Absatz 1 auch bei zentralen Meldedatenbeständen der Länder automatisiert abrufen. Ist kein zentraler Meldedatenbestand vorhanden, kann die Zuzugsmeldebehörde die Daten auch bei sonstigen Stellen, die durch Landesrecht dazu bestimmt sind, automatisiert abrufen. Die Länder haben den jeweiligen Zugang zu eröffnen.
(5) Absatz 1 bis Absatz 4 gelten auch beim Bezug einer Nebenwohnung und beim Wiederzuzug aus dem Ausland.
(6) Bis zum 30. April 2018 darf von der Pflicht zum Bereithalten der Daten nach Absatz 1 abgewichen werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 4 Abs. 1 Nr. 8, 14 u. 15: IdF d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a V v. 11.11.2016 I 2249 mWv 1.11.2016
§ 4 Abs. 1 Nr. 16: IdF d. Art. 3 Nr. 1 V v. 1.7.2015 I 1101 mWv 9.7.2015
§ 4 Abs. 1 Nr. 17: IdF d. Art. 10 Nr. 1 nach Maßgabe d. Art. 13 G v. 2.2.2016 I 130 mWv 1.11.2016 u. d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b V v. 11.11.2016 I 2249 mWv 1.11.2016
§ 4 Abs. 1 Nr. 18: IdF d. Art. 9 Nr. 1 nach Maßgabe d. Art. 11 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 1.11.2019

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 4 1. BMeldDÜV wird von folgenden Dokumenten ziti ... ausblenden§ 4 1. BMeldDÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 4 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 4 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR194500014BJNE000504116&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BMeldD%C3%9CV+1+%C2%A7+4&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm