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Amtliche Abkürzung:EnWG
Fassung vom:13.05.2019 Fassungen
Gültig ab:17.05.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 752-6
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
Energiewirtschaftsgesetz
§ 12d Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber und Monitoring durch die Regulierungsbehörde
(1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenverantwortung legen der Regulierungsbehörde jeweils spätestens bis zum 30. September eines jeden geraden Kalenderjahres, beginnend mit dem Jahr 2018, einen gemeinsamen Umsetzungsbericht vor, den diese prüft. Der Umsetzungsbericht muss folgende Angaben enthalten:
1.
Angaben zum Stand der Umsetzung des zuletzt bestätigten Netzentwicklungsplans,
2.
im Fall von Verzögerungen der Umsetzung die dafür maßgeblichen Gründe,
3.
Angaben zu den Risiken, die Verzögerungen hervorrufen können, und Vorschläge für Maßnahmen, um diese Risiken zu verringern, und
4.
Angaben zu Möglichkeiten, um die Umsetzung zu beschleunigen, und Vorschläge für Maßnahmen, um diese Möglichkeiten zu nutzen.
Die Regulierungsbehörde veröffentlicht den Umsetzungsbericht und gibt allen tatsächlichen und potenziellen Netznutzern Gelegenheit zur Äußerung.
(2) Die Regulierungsbehörde führt fortlaufend ein Monitoring über die Planung und den Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung, zur Verstärkung und zum Ausbau des Übertragungsnetzes durch und informiert hierüber regelmäßig die Öffentlichkeit. Die Betreiber von Übertragungsnetzen und die Behörden stellen der Regulierungsbehörde die für das Monitoring notwendigen Informationen in geeigneter Form zur Verfügung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§§ 12a bis 12g: Eingef. durch Art. 1 Nr. 10 G v. 26.7.2011 I 1554 mWv 4.8.2011
§ 12d Überschrift: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. a G v. 13.5.2019 I 706 mWv 17.5.2019
§ 12d Abs. 1 (früher § 12d): IdF d. Art. 2 Nr. 5 G v. 10.12.2015 I 2194 mWv 1.1.2016; früherer § 12d jetzt § 12d Abs. 1 gem. Art. 1 Nr. 8 Buchst. b G v. 13.5.2019 I 706 mWv 17.5.2019
§ 12d Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. b G v. 13.5.2019 I 706 mWv 17.5.2019
§ 12d Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. b G v. 13.5.2019 I 706 mWv 17.5.2019
§ 12d Abs. 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 8 Buchst. c G v. 13.5.2019 I 706 mWv 17.5.2019

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