Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:EinigVtr
Fassung vom:31.08.1990
Gültig ab:29.09.1990
Dokumenttyp:Völkerrechtliche Vereinbarung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 105-3
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands
Einigungsvertrag
Art 45 Inkrafttreten des Vertrags
(1) Dieser Vertrag einschließlich des anliegenden Protokolls und der Anlagen I bis III tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.
(2) Der Vertrag bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts als Bundesrecht geltendes Recht.

Dieses Gesetz ändert die nachfolgend aufgeführten  ... ausblendenDieses Gesetz ändert die nachfolgend aufgeführten Normen

  Vorschrift  Änderung  geänderte Norm  Gültigkeit
abbisi.d.F.
Abs 1 iVm Bek v 16.10.1990 II 1360Inkraftsetzung/BedingtEinigVtrzukünftig28.9.1990 
Abs 1 iVm Bek v 16.10.1990 II 1360Inkraftsetzung/BedingtEinigVtr (XXXX) (Protokoll)zukünftig28.9.1990 
Abs 1 iVm Bek v 16.10.1990 II 1360Inkraftsetzung/BedingtEinigVtr Anlage I
EinigVtr Anlage II
EinigVtr Anlage III
zukünftig28.9.1990 
Abs 1 iVm Bek v 16.10.1990 II 1360Inkraftsetzung/BedingtRegGErkl/EinigVtr (= EinigVtr Anlage III)zukünftig28.9.1990 

Art 45 EinigVtr wird von folgenden Dokumenten ziti ... ausblendenArt 45 EinigVtr wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR208890990BJNE005600301&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=EinigVtr+Art+45&psml=bsbawueprod.psml&max=true