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Amtliche Abkürzung:AufenthV
Fassung vom:04.08.2019 Fassungen
Gültig ab:09.08.2019
Gültig bis:29.02.2020
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-12-1
Aufenthaltsverordnung
 
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
Passpflicht für Ausländer
§ 2Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
§ 3Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
§ 4Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
§ 5Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
§ 6Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
§ 7Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 8Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
§ 9Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
§ 10Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
§ 11Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 12Grenzgängerkarte
§ 13Notreiseausweis
§ 14Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Abschnitt 2
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 15Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
§ 16Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
§ 17Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
§ 17aBefreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Unterabschnitt 2
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
§ 18Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
§ 19Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
§ 20Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
§ 21Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten
§ 22Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Unterabschnitt 3
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
§ 23Befreiung für ziviles Flugpersonal
§ 24Befreiung für Seeleute
§ 25Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
§ 26Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Unterabschnitt 4
Sonstige Befreiungen
§ 27Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
§ 28Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
§ 29Befreiung in Rettungsfällen
§ 30Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung

Abschnitt 3
Visumverfahren
§ 30aBestimmung der zuständigen Stelle bei der Beteiligung im Visumverfahren und bei der Unterrichtung über die Erteilung von Visa
§ 31Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
§ 32Zustimmung der obersten Landesbehörde
§ 33Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
§ 34Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
§ 35Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
§ 36Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
§ 37Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
§ 38Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Abschnitt 3a
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
§ 38aVoraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
§ 38bAufhebung der Anerkennung
§ 38cMitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
§ 38dBeirat für Forschungsmigration
§ 38eVeröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
§ 38fInhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

Abschnitt 4
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
§ 39Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
§ 40Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
§ 41Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
§ 42Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
§ 43Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Kapitel 3
Gebühren
§ 44Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
§ 44aGebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
§ 45Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
§ 45aGebühren für den elektronischen Identitätsnachweis
§ 45bGebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
§ 45cGebühr bei Neuausstellung
§ 46Gebühren für das Visum
§ 47Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
§ 48Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
§ 49Bearbeitungsgebühren
§ 50Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
§ 51Widerspruchsgebühr
§ 52Befreiungen und Ermäßigungen
§ 52aBefreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
§ 53Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
§ 54Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften
§ 55Ausweisersatz
§ 56Ausweisrechtliche Pflichten
§ 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
§ 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Kapitel 5
Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
§ 58Vordruckmuster
§ 59Muster der Aufenthaltstitel
§ 59aHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes
§ 60Lichtbild
§ 61Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Abschnitt 2
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
§ 61aFingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
§ 61bForm und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
§ 61cÜbermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
§ 61dNachweis der Erfüllung der Anforderungen
§ 61eQualitätsstatistik
§ 61fAutomatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
§ 61gVerwendung im nichtöffentlichen Bereich
§ 61hAnwendung der Personalausweisverordnung

Unterabschnitt 2
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
§ 62Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
§ 63Ausländerdatei A
§ 64Datensatz der Ausländerdatei A
§ 65Erweiterter Datensatz
§ 66Dateisystem über Passersatzpapiere
§ 67Ausländerdatei B
§ 68Löschung
§ 69Visadateien der Auslandsvertretungen
§ 70(weggefallen)

Unterabschnitt 3
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
§ 71Übermittlungspflicht
§ 72Mitteilungen der Meldebehörden
§ 72aMitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
§ 73Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
§ 74Mitteilungen der Justizbehörden
§ 75(weggefallen)
§ 76Mitteilungen der Gewerbebehörden
§ 76aForm und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

Unterabschnitt 4
Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
§ 76bTechnische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 76cQualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten

Kapitel 6
Ordnungswidrigkeiten
§ 77Ordnungswidrigkeiten
§ 78Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 7
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 79Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
§ 80Übergangsregelung für die Verwendung von Mustern
§ 81Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
§ 82Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
§ 82aÜbergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
§ 82bÜbergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
§ 83Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
§ 84Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Anlagen

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 7 Nr. 1 Buchst. a G v. 14.3.2005 I 721 mWv 18.3.2005, d. Art. 7 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a bis f G v. 19.8.2007 I 1970 mWv 28.8.2007, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis d V v. 15.6.2009 I 1287 mWv 29.6.2009, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis g V v. 22.7.2011 I 1530 mWv 1.9.2011, d. Art. 12 Abs. 1 Nr. 1 G v. 22.11.2011 I 2258 mWv 26.11.2011, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a u. b V v. 25.11.2011 I 2347 mWv 3.12.2011, d. Art. 5 Abs. 1 Nr. 1 G v. 1.6.2012 I 1224 mWv 1.8.2012, d. Art. 6 Abs. 1 Nr. 8 G v. 29.8.2013 I 3484 mWv 02.12.2013, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a u. b V v. 6.5.2014 I 451 mWv 10.5.2014, d. Art. Art. 2 Nr. 1 V v. 3.3.2015 I 218 mWv 1.11.2014, d. Art. 2 Nr. 1 V v. 15.2.2017 I 162 mWv 1.3.2017, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis c V v. 1.8.2017 I 3066 mWv 5.8.2017, d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis c V v. 14.1.2019 I 10 mWv 23.1.2019 u. d. Art. 4 Nr. 1 nach Maßgabe d. Art. 11 iVm. Art. 12 Abs. 6 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 9.8.2019; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Fußnoten ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

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Inhaltsübersicht AufenthV, vom 15.08.2019, gültig ab 01.03.2020
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 14.01.2019, gültig ab 23.01.2019 bis 08.08.2019
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 01.08.2017, gültig ab 05.08.2017 bis 22.01.2019
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 15.02.2017, gültig ab 01.03.2017 bis 04.08.2017
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 03.03.2015, gültig ab 01.11.2014 bis 28.02.2017
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 06.05.2014, gültig ab 10.05.2014 bis 31.10.2014
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 29.08.2013, gültig ab 02.12.2013 bis (gegenstandslos)
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 23.09.2013, gültig ab 02.12.2013 bis 09.05.2014
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 23.09.2013, gültig ab 28.09.2013 bis 01.12.2013
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 29.08.2013, gültig ab 06.09.2013 bis 27.09.2013
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 06.06.2013, gültig ab 01.07.2013 bis 05.09.2013
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 27.02.2013, gültig ab 05.03.2013 bis 30.06.2013
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 01.06.2012, gültig ab 01.08.2012 bis 04.03.2013
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 25.11.2011, gültig ab 03.12.2011 bis 31.07.2012
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 22.11.2011, gültig ab 26.11.2011 bis 02.12.2011
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 22.07.2011, gültig ab 01.09.2011 bis 25.11.2011
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 15.06.2009, gültig ab 29.06.2009 bis 31.08.2011
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 19.08.2007, gültig ab 28.08.2007 bis 28.06.2009
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 14.03.2005, gültig ab 18.03.2005 bis 27.08.2007
Inhaltsübersicht AufenthV, vom 25.11.2004, gültig ab 01.01.2005 bis 17.03.2005

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