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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 9. Senat
Entscheidungsdatum:12.05.2009
Aktenzeichen:NC 9 S 240/09
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2009:0512.NC9S240.09.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 5 Abs 4 HSchulZulG BW, § 11 Abs 4 HSchulZulG BW, § 5 Abs 2 KapVO BW 2002, § 7 Abs 1 S 2 KapVO BW 2002, § 10 Abs 2 KapVO BW 2002 ... mehr

Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete Lehraufträge; Exmatrikulation; Losverfahren; Kosten; Streitwert

Leitsatz

1. Die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule ist fehlerhaft, wenn sie auf einem Curricularnormwert beruht, der entgegen §§ 5 Abs. 4 Satz 3, 11 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 HZG (HSchulZulG BW) nicht durch Rechtsverordnung des Wissenschaftsministeriums festgelegt wurde.(Rn.9)(Rn.28)(Rn.48)

2. Eine Anrechung von „Titellehre“ und unvergüteten Lehraufträgen im Rahmen der Kapazitätsberechnung einer Hochschule unterbleibt jedenfalls dann, wenn im maßgeblichen Zeitraum Stellen unbesetzt waren und die außerplanmäßige Lehrtätigkeit so als funktioneller Ausgleich für die offen gebliebenen Stellen erscheint.(Rn.16)

3. Studienplätze, die durch Exmatrikulation im laufenden 1. Fachsemester wieder frei geworden sind, werden nach dem Verfahren der Vergabeverordnung ZVS vergeben und stehen für eine Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Verfügung.(Rn.65)

4. Ist die Kapazitätsberechnung der Hochschule fehlerhaft und wird auf das gerichtliche Eilverfahren daraufhin ein Losverfahren durchgeführt, sind die Kosten regelmäßig gegeneinander aufzuheben (Änderung der Rechtsprechung).(Rn.72)

5. Der Streitwert des Hochschulzulassungsverfahrens ist auch im Eilverfahren auf 5.000,-- EUR festzusetzen.(Rn.74)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 60, 119 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle MedR 2010, 338-342 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 19. Dezember 2008, Az: NC 6 K 1686/08, Beschluss

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


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