Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat
Entscheidungsdatum:02.12.2005
Aktenzeichen:10 S 644/05
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2005:1202.10S644.05.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:Art 103 Abs 2 GG, § 80 Abs 3 S 1 VwGO, § 17 Abs 1 S 3 AtG, § 19 Abs 3 S 2 Nr 3 AtG, § 46 Abs 1 Nr 3 AtG ... mehr

Begründungserfordernis bei Sofortvollzug; abstrakte nachträgliche Auflage; Kernkraftwerk; mangelnde Bestimmtheit; Einstellung des Leistungsbetriebs bei einer Vielzahl von Fallgestaltungen

Leitsatz

1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer abstrakten nachträglichen Auflage.

2. Es erscheint bei der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen Prüfung fraglich, ob die Behörde in einer abstrakten nachträglichen Auflage nach § 17 Abs 1 S 3 AtG für eine Vielzahl von Fallgestaltungen die Einstellung des Leistungsbetriebs vorschreiben und damit die auch dem Schutz des Betreibers dienenden rechtlichen Bindungen umgehen kann, die im Falle einer konkreten Einzelentscheidung nach § 19 Abs 3 S 2 Nr 3 AtG zu beachten sind.

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE100230600&psml=bsbawueprod.psml&max=true