Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:09.05.1995
Aktenzeichen:5 S 2153/94
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1995:0509.5S2153.94.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 7 S 1 BauGB, § 1 Abs 2 BNatSchG, § 13 BNatSchG, § 1 Abs 3 NatSchG BW, § 21 NatSchG BW

Erlaß einer Naturschutzverordnung für einen ehemaligen Steinbruch entgegen den Darstellungen in einem Flächennutzungsplan; Abwägung von Belangen des Naturschutzes mit öffentlichen und privaten Interessen am weiteren Abbau einer Lagerstätte

Leitsatz

1. Beantragt eine Gemeinde in Abweichung von der Darstellung in dem von ihr aufgestellten Flächennutzungsplan den Erlaß einer Naturschutzverordnung für einen inzwischen stillgelegten Steinbruch, der sich zum Sekundärbiotop entwickelt hat, und leitet sie außerdem ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit dem Ziel der Darstellung eines Naturschutzgebiets ein, so verstößt die Naturschutzverordnung nicht gegen das Anpassungsgebot des § 7 S 1 BauGB, selbst wenn im Zeitpunkt ihres Erlasses das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans noch nicht förmlich abgeschlossen ist (im Anschluß an Beschl d Sen vom 28.07.1986 - 5 S 2110/85 -, NuR 1986, 340 = UPR 1987, 392).

2. Gegen das bei Erlaß einer Naturschutzverordnung zu beachtende Abwägungsgebot wird nicht verstoßen, wenn gewichtigen Belangen des Naturschutzes der Vorrang eingeräumt wird vor privaten und zugleich öffentlichen Interessen am Abbau einer Lagerstätte hochwertigen Gesteins.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle VGHBW-Ls 1995, Beilage 8, B4
Abkürzung Fundstelle VBlBW 1995, 483-485 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NuR 1995, 550-552 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 1996, 17-18 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NuR 1996, 92-93 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BRS 57 Nr 275 (1995) (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE108949500&psml=bsbawueprod.psml&max=true