Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Stuttgart 7. Kammer
Entscheidungsdatum:13.04.2011
Aktenzeichen:7 K 602/11
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2011:0413.7K602.11.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1004 BGB, Art 28 Abs 2 S 1 GG, Art 71 Abs 1 Verf BW, § 2 GemO BW, § 1 Abs 2 GemO BW ... mehr

Rechtmäßigkeit einer amtlichen Äußerung

Leitsatz

Zur Zulässigkeit amtlicher Äußerungen im Amtsblatt und auf der Homepage einer Gemeinde, sich aktiv gegen eine als extremistisch und fremdenfeindlich angesehene Versammlung auf ihrem Gemeindegebiet einzusetzen und eine Gegendemonstration zu unterstützen (hier: Demonstration "Fremdarbeiterinvasion stoppen" des "Nationalen und sozialen Aktionsbündnis 1. Mai").(Rn.34)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2011, 615-616 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle KommJur 2011, 374-376 (Leitsatz und Gründe)

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE110001568&psml=bsbawueprod.psml&max=true