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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 8. Senat
Entscheidungsdatum:11.05.2011
Aktenzeichen:8 S 93/11
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2011:0511.8S93.11.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 2 Abs 12 BauO BW 1995, § 49 Abs 1 BauO BW 1995, § 50 Abs 4 BauO BW 1995, § 64 Abs 1 S 2 Nr 3a BauO BW 1995, § 64 Abs 1 S 1 BauO BW 1995

Abgrenzung eines genehmigungspflichtigen Umbaus eines Gebäudes von genehmigungsfreien Instandhaltungsarbeiten

Leitsatz

1. Instandhaltungsarbeiten i. S. des § 50 Abs. 4 LBO (Juris: BauO BW 1995) sind bauliche Maßnahmen zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs einer Anlage oder ihrer baulichen Substanz, um die durch Abnutzung, Alterung oder Witterungseinflüsse entstandenen baulichen und sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen, ohne die Identität der Anlage einschließlich ihres Nutzungszwecks zu ändern.(Rn.18)
2. Sind Instandhaltungsarbeiten unselbständiger Teil eines einheitlichen genehmigungspflichtigen Gesamtvorhabens, sind sie ebenfalls genehmigungspflichtig.(Rn.23)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2011, 754-757 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BauR 2011, 1957-1960 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle Info BRS 2011, Nr 6, 18-21 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BRS 78 Nr 150 (2011) (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 9. Dezember 2010, Az: 13 K 4360/10, Beschluss

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