Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:22.05.1990
Aktenzeichen:5 S 3170/89
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1990:0522.5S3170.89.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 6 Abs 2 Nr 8 BauNVO vom 23.01.1990, § 6 Abs 3 BauNVO vom 23.01.1990, § 39 Abs 1 S 3 BauO BW, § 51 Abs 1 BauO BW, § 2 Abs 9 BauO BW

Spielhalle im Mischgebiet; Nutzungsänderung; Ermittlung des Stellplatzbedarfs

Leitsatz

1. Nach § 6 Abs 2 Nr 8 und Abs 3 BauNVO 1990 sind Spielhallen nur noch in den Teilen eines Mischgebietes zulässig, die überwiegend durch gewerbliche Nutzungen geprägt sind. Die Erteilung von Ausnahmen für Spielhallen außerhalb dieser Teile eines Mischgebietes steht im pflichtgemäßen Ermessen der Baurechtsbehörde, die nicht ohne nähere Prüfung generell versagt werden darf.

2. Im Rahmen der Ermittlung des zusätzlichen Stellplatzbedarfs nach § 39 Abs 1 S 3 BauO BW ist bei der Änderung von Anlagen oder der Änderung ihrer Nutzung für den bisherigen Stellplatzbedarf von den Stellplatzrichtzahlen auszugehen, die im Zeitpunkt der Entscheidung gelten und nicht von den Stellplatzrichtzahlen, die im Zeitpunkt der Genehmigung der ursprünglichen Anlagen gegolten haben.

Verfahrensgang einblendenVerfahrensgang ...

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE111829015&psml=bsbawueprod.psml&max=true