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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 8. Senat
Entscheidungsdatum:06.09.1990
Aktenzeichen:8 S 814/90
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1990:0906.8S814.90.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 34 Abs 1 BauGB, § 39 Abs 1 S 3 BauO BW

Zur Frage der Zulässigkeit eines Intim-Shops mit Kino im Straßenviertel mit Kerngebietscharakter - Stellplätze

Leitsatz

1. Ein sog Intim-Shop mit Kino ist in einem nach altem Recht der württ BauO ausgewiesenen Wohn- und Geschäftsviertel mit Kerngebietscharakter zulässig.

2. Bei Ermittlung des zusätzlichen Stellplatzbedarfs nach § 39 Abs 1 S 3 LBO (BauO BW) ist grundsätzlich von den im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung geltenden Stellplatzrichtzahlen auszugehen (im Anschluß an Urteil des 5. Senats vom 22.5.1990 - 5 S 3170/89 - unter Aufgabe des Urteils vom 30.4.1986 - 8 S 542/86 -).

3. Zur Ermittlung des zusätzlichen Stellplatzbedarfs nach § 39 Abs 1 S 3 LBO (BauO BW) für einen sog Intim-Shop mit Kino.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle BWVPr 1991, 69-70 (Leitsatz und Gründe)

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Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 20. Februar 1990, Az: 6 K 3203/88

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