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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 3. Senat
Entscheidungsdatum:17.05.2013
Aktenzeichen:3 S 1643/12
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2013:0517.3S1643.12.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 7 BauGB, § 31 Abs 2 Nr 2 BauGB, § 49 BauO BW, § 58 Abs 1 S 1 BauO BW

Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes - kein Planungsersatz

Leitsatz

1. Eine Befreiung darf nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer solchen Vielzahl gleich gelagerter und gleich zu behandelnder Fälle anführen ließen, dass die Festsetzung außer Kraft gesetzt würde.(Rn.35)

2. Von einer Festsetzung, die im Angesicht eines konkreten Falles erfolgt ist, darf nicht aus Gründen befreit werden, die bereits Gegenstand der Abwägung waren.(Rn.35)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle BWGZ 2013, 793-796 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2013, 912-915 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2013, 453-455 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 15. Februar 2011, Az: 5 K 932/09, Urteil

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