Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:18.12.2014
Aktenzeichen:5 S 1444/14
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2014:1218.5S1444.14.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 30 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 38 BauGB, § 50 BImSchG ... mehr

einstweiliger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Straßenbahn - zur eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle der Auswahlentscheidung von Planungsalternativen

Leitsatz

1. Der Hinweis im Planfeststellungsbeschluss, dass sich keine andere Alternative als die vom Vorhabenträger beantragte "als eindeutig vorzugswürdig aufgedrängt" habe, vermag eine nachvollziehbare Begründung der von der Planfeststellungsbehörde zu treffenden Auswahlentscheidung nicht zu ersetzen.(Rn.27)

2. Die eingeschränkte gerichtliche Kontrolle der eigentlichen (endgültigen) Auswahlentscheidung ändert nichts daran, dass die Planfeststellungsbehörde zuvor alle ernsthaft in Betracht kommenden Planungsalternativen auch ernsthaft in Betracht zu ziehen und zu prüfen hat. Ihre Pflicht zur Ermittlung, Bewertung und Gewichtung einzelner Belange ist im Rahmen der Variantenprüfung in keiner Weise zurückgenommen.(Rn.28)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 65, 182-189 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2015, 241-244 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE150000170&psml=bsbawueprod.psml&max=true