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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 9. Senat
Entscheidungsdatum:19.08.2015
Aktenzeichen:9 S 155/13
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2015:0819.9S155.13.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 26 Abs 1 ArchKVersorgWSa BW, § 26 Abs 4 ArchKVersorgWSa BW, § 13 ArchG BW

Zum Begriff der Berufsunfähigkeit bei Freiberuflern - hier: Teilnehmer des Versorgungswerks der Architektenkammer

Leitsatz

1. Der Begriff der Berufsunfähigkeit bei Freiberuflern ist eigenständig. Berufsunfähig ist ein Teilnehmer des Versorgungswerks der Architektenkammer, wenn er eine seine Existenz sichernde Berufstätigkeit nicht mehr ausüben kann.(Rn.22)(Rn.23)

2. Soweit der Senat im Urteil vom 17.12.1996 (- 9 S 3284/94 -, NJW-RR 1997, 631) davon ausgegangen ist, dass zur Erzielung eines existenzsichernden Einkommens ein Zeitaufwand von 30% der Regelarbeitszeit erforderlich ist, handelt es sich um eine pauschalierende Schwelle, der zwar indizielle Bedeutung für die Frage der Berufsunfähigkeit zukommt, der aber keine gesetzesartige Ausschlusswirkung für die Subsumtion des unbestimmten Rechtsbegriffs beigemessen werden kann.(Rn.24)

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Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Karlsruhe, 26. Mai 2011, Az: 3 K 1840/10, Urteil

 


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