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Gericht:VG Karlsruhe 5. Kammer
Entscheidungsdatum:13.06.2017
Aktenzeichen:A 5 K 2523/17
ECLI:ECLI:DE:VGKARLS:2017:0613.A5K2523.17.0A
Dokumenttyp:Gerichtsbescheid
Quelle:juris Logo
Normen:§ 58 Abs 1 VwGO, § 58 Abs 2 VwGO, § 81 Abs 1 S 1 VwGO, § 81 Abs 1 S 2 VwGO

Ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung trotz weitergehender Zusätze

Leitsatz

Eine Rechtsbehelfsbelehrung mit dem Hinweis, dass die Klage "in deutscher Sprache abgefasst sein" müsse, ist nicht unrichtig im Sinne des § 58 Abs. 2 VwGO.(Rn.22)

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens.

Tatbestand

1

Der am ... geborene Kläger ist indischer Staatsangehöriger hinduistischer Volks- und Religionszugehörigkeit. Er verließ sein Heimatland wohl am 05.09.2016 und reiste am 09.09.2016 in die Bundesrepublik ein. Er stellte am 09.11.2016 einen Asylantrag.

2

Die persönliche Anhörung vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt) erfolgte am 25.01.2017. Hier gab er im Wesentlichen an, in seinem Heimatort im Bundesstaat Jammu & Kashmir sei sein Vater bei einer Demonstration getötet worden. Er habe den Tätern gesagt, er werde sie anzeigen, woraufhin man gedroht habe, ihn umzubringen. In diesem Zusammenhang sei er auch einmal geschlagen worden. Des Weiteren seien von Muslimen Häuser angezündet worden und die Stadt sei auch immer wieder von der Polizei abgesperrt worden. Er habe als Hindu dort weiterleben wollen, doch sie seien von dem Muslimen nicht in Ruhe gelassen worden. Daher habe er beschlossen, das Land zu verlassen. Eine inländische Fluchtalternative habe er nicht in Betracht gezogen, da er in keinem anderen Bundesstaat außer in Jammu & Kashmir leben wolle und woanders auch kein Haus besitze.

3

Das Bundesamt lehnte den Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, den Antrag auf Asylanerkennung und den Antrag auf subsidiären Schutz mit Bescheid vom 16.02.2017 als offensichtlich unbegründet ab. Es stellte des Weiteren fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht vorlägen, forderte den Kläger auf, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe der Entscheidung zu verlassen und drohte ihm die Abschiebung nach Indien an. Das gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot wurde auf 30 Monate ab dem Tag der Abschiebung befristet.

4

Gegen den Bescheid hat der Kläger mit Schreiben vom 20.02.2017, beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingegangen am 03.03.2017, Klage erhoben und gleichzeitig einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. In der Klageschrift trägt der Kläger vor, der angefochtene Bescheid sei ihm am 20.02.2017 zugestellt worden.

5

Der Kläger beantragt,

6

den Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom 16.02.2017 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, ihn als Asylberechtigten anzuerkennen und ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen, hilfsweise die Beklagte zu verpflichten, ihm subsidiären Schutz zuzuerkennen, weiter hilfsweise die Beklagte zu verpflichten, festzustellen, dass ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG vorliegt.

7

Die Beklagte beantragt,

8

die Klage abzuweisen.

9

Die zuständige Einzelrichterin hat den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mit Beschluss vom 13.06.2017 abgewiesen (A 5 K 2524/17).

10

Dem Gericht liegt die Behördenakte vor. Auf diese sowie auf die Gerichtsakten der Verfahren des Klägers wird wegen weiterer Einzelheiten Bezug genommen.

Entscheidungsgründe

11

Die Kammer kann ohne mündliche Verhandlung durch Gerichtsbescheid entscheiden, da die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der Sachverhalt geklärt ist, § 84 Abs. 1 Satz 1 VwGO. Die Beteiligten wurden hierzu - wie geboten - angehört.

12

1. Die Klage ist bereits unzulässig. Der Kläger hat nicht innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe des angegriffenen Bescheides und damit nicht fristgerecht im Sinne des § 74 Abs. 1 Halbsatz 2 i.V.m. § 36 Abs. 3 Satz 1 AsylG Klage erhoben.

13

a. Der streitgegenständliche Bescheid vom 16.02.2017 ist dem Kläger - nach eigener Aussage - am 20.02.2017 zugestellt worden. Damit hat die einwöchige Klagefrist gemäß §§ 57 Abs. 2 VwGO, 222 Abs. 1 ZPO, 188 Abs. 2 BGB mit Ablauf des 27.02.2017 geendet. Die Klageerhebung am 03.03.2017 ist nicht innerhalb der Frist erfolgt.

14

b. Die Frist hat sich auch nicht nach § 36 Abs. 3 Satz 3 AsylG i.V.m. § 58 Abs. 2 VwGO auf ein Jahr verlängert. Die im angegriffenen Bescheid verwendete Rechtsbehelfsbelehrung ist weder unterblieben noch unrichtig erteilt worden.

15

aa. Gemäß § 58 Abs. 1 VwGO ist der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsbehörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, den Sitz und die einzuhaltende Frist schriftlich zu belehren. Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2016 - 3 PKH 5/15, 3 PKH 5/15 (3 B 64/15) -, juris; BVerwG, Beschluss vom 31.08.2015 - 2 B 61.14 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 -, juris).

16

bb. Nach diesen Maßstäben wurde eine zutreffende Rechtsbehelfsbelehrung als Bestandteil des angefochtenen Bescheides erteilt. Sie lautet:

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„Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von einer Woche nach Zustellung Klage bei dem Verwaltungsgericht Karlsruhe, Nördl. Hildapromenade, 76133 Karlsruhe, erhoben werden. Für die Rechtzeitigkeit ist der Tag des Eingangs beim Verwaltungsgericht maßgebend.

18

Die Klage muss den Kläger, die Beklagte und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und in deutscher Sprache abgefasst sein. Sie ist gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch den Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in 90343 Nürnberg, zu richten. Sie soll einen bestimmten Antrag erhalten.

19

Die zur Begründung der Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel sind binnen einer Frist von einem Monat nach Zustellung dieses Bescheides anzugeben. Das Gericht kann Erklärungen und Beweismittel, die erst nach Ablauf dieser Frist vorgebracht werden, zurückweisen und ohne weitere Ermittlungen entscheiden, wenn ihre Zulassung nach der freien Überzeugung des Gerichts die Erledigung des Rechtsstreits verzögern würde und die Verspätung nicht genügend entschuldigt ist (§ 87b Abs. 3 VwGO).

20

Die Klage gegen die Abschiebungsandrohung hat keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage nach § 80 Abs. 5 VwGO kann innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe dieses Bescheides bei dem oben genannten Verwaltungsgericht gestellt werden.“

21

Der erste Absatz dieser Rechtsbehelfsbelehrung weist alle gemäß § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben zur Klageerhebung auf. Es bedurfte keines Hinweises auf die Möglichkeit, die Klage schriftlich (§ 81 Abs. 1 Satz 1 VwGO) oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (§ 81 Abs. 1 Satz 2 VwGO) bzw. in elektronischer Form (§ 55a VwGO) zu erheben (VG Berlin, Beschluss vom 19.05.2017 - 6 L 383.17 A -, juris).

22

cc. Die über den Mindestinhalt hinausgehenden Absätze zwei und drei der Rechtsbehelfsbelehrung, die ebenfalls die Klageerhebung betreffen, enthalten keinen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis, der zu einer Unrichtigkeit im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO führt. Insbesondere der Hinweis, dass die Klage „in deutscher Sprache abgefasst sein“ müsse, führt nicht zu einer Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung (so aber VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.04.2017 - A 9 S 333/17 -, juris). Die Belehrung „über den Rechtsbehelf“ gemäß § 58 Abs. 1 VwGO verlangt keine Belehrung über die Form, in der ein Rechtsbehelf anzubringen ist. Namentlich schließt die vorgeschriebene Belehrung „über den Rechtsbehelf“ dessen Form nicht ein (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.04.1990 - 8 C 70.88 -, juris; BVerwG, Urteil vom 27.02.1976 - IV C 74.74 - BVerwGE 50, 248).

23

dd. Die Ansicht, die Rechtsbehelfsbelehrung mit dem genannten Zusatz sei unrichtig i.S.d. § 58 Abs. 2 VwGO (so etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.04.2017 - A 9 S 333/17 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 24.06.2016 - 3a K 4187/15.A -, juris; VG Augsburg, Beschluss vom 03.12.2014 - Au 7 S 14.50321 -, juris), überzeugt nicht (ebenso VG Berlin, Beschluss vom 19.05.2017 - 6 L 383.17 A -, juris; VG Magdeburg, Beschluss vom 28.02.2017 - 8 B 84/17 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 24.01.2017 - 21 K 346.16 A -, juris; VG Göttingen, Beschluss vom 23.01.2017 - 3 B 90/17 -, juris; VG München, Gerichtsbescheid vom 12.01.2017 - M 7 K 16.50050 -, juris; VG Hamburg, Beschluss vom 11.01.2017 - 4 AE 94/17 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 16.11.2016 - VG 6 L 1249.16 A -, juris).

24

(1) Für die Beurteilung, ob die Formulierung der Rechtsbehelfsbelehrung geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen, kommt es auf den objektiven Empfängerhorizont an (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.03.2002 - 4 C 2/01 -, juris). Für den objektiven Empfängerhorizont ist entscheidend, wie ein unbefangener verständiger Dritter die Rechtsbehelfsbelehrung verstehen musste (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.10.2008 - 2 WD 1.08 -, juris).

25

Ein verständiger Adressat der Rechtsbehelfsbelehrung muss davon ausgehen, dass sie keine Angaben enthält, in welcher Form die Klage zu erheben ist. Ausdrückliche und übliche Formvorgaben wie „schriftlich“, „zur Niederschrift“ bzw. „elektronisch“ fehlen.

26

(2) Der Hinweis „in deutscher Sprache abgefasst“ kann auch nicht indirekt den Eindruck erwecken, es werde eine Formvorgabe gemacht und nur die schriftliche Klageerhebung sei danach zulässig. Das Wort „abfassen“ deutet für den objektiven Betrachter nicht auf eine zwingend schriftliche Klageerhebung hin. Die im Duden angegebene Bedeutung des Wortes „abfassen“ lautet: „einem vorgegebenen, nicht allzu umfangreichen Stoff die entsprechende sprachliche Form geben“. Unter „abfassen“ fallen somit nicht nur schriftliche, sondern auch andere Formulierungen. Der Duden beschränkt sich nicht auf Schriftlichkeit, sondern lässt die Form gerade offen. Dieses Ergebnis wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass die im Duden verzeichneten Synonyme („anfertigen, aufschreiben, aufsetzen, ausarbeiten, formulieren, niederschreiben, schreiben, verfassen, zu Papier bringen, [gehoben] niederlegen“) überwiegend einen Bezug zur Schriftform aufweisen, da das Wort „abfassen“ durchaus auch schriftliche Formulierungen mit einschließt, aber eben nicht ausschließlich meint. Synonyme sind im Übrigen nicht nur Worte identischer, sondern auch Worte mit ähnlicher oder lediglich sinnverwandter Bedeutung (zum Vorstehenden siehe auch VG Berlin, Beschluss vom 19.05.2017 - 6 L 383.17 A -, juris).

27

Im Übrigen verwendet der Gesetzgeber mehrfach das Verb „abfassen“ mit der Ergänzung „schriftlich“. Einer solchen bedürfte nicht, wenn das Wort „abfassen“ die Schriftform bereits enthielte (vgl. „schriftlich abzufassen“ in § 117 Abs. 1 Satz 2 VwGO, § 41a Abs. 1 Satz 1 StPO, § 84 Satz 1 ArbGG, „schriftlich abgefasst“ in § 129 Abs. 1 Satz 1 BGB und § 311 Abs. 2 Satz 3 ZPO). Dem Wort „abfassen“ kann danach ebenso wenig eine zwingende Formvorgabe entnommen werden, wie dem Wort „erheben“ (vgl. nur § 81 Abs. 1 VwGO: „schriftlich zu erheben“; demgemäß enthält auch die Belehrung „kann […] Klage […] erhoben werden“ keine Formvorgabe: BVerwG, Urteil vom 27.04.1990 - 8 C 70.88 -, juris).

28

(3) Aber selbst wenn dem Verb „abfassen“ eine mit Schriftlichkeit verbundene Bedeutung zukäme, ergibt sich für den objektiven Empfänger aus der passivischen Formulierung „muss [...] abgefasst sein“ gerade nicht, dass der Kläger selbst für die Schriftform zu sorgen hätte; die Formulierung macht vielmehr deutlich, dass sich die Schriftlichkeit auf das Ergebnis beziehen muss. Die schriftliche Form ist eine Wirksamkeitsvoraussetzung für jede Klage (vgl. Schoch/Schneider/Bier-Ortloff/Riese, VwGO, 32. Ergänzungslieferung Oktober 2016, § 81 VwGO Rn. 5; Beck’scher Kompakt-Kommentar, VwGO, 2. Auflage 2016, § 81 VwGO Rn. 1). Wer die Klage in die Schriftform bringt, ist unerheblich: Wenn die Klage gemäß § 81 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Niederschrift erhoben wird, bringt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle sie in die Schriftform. Die mündliche Vorsprache an sich führt nämlich noch nicht zur wirksamen Klage, wenn sie nicht protokolliert wird (vgl. zum Einspruch gegen einen Steuerbescheid: BFH, Urteil vom 11.08.1971 - VIII 7.65 -, juris). ). Erhebt der Kläger dagegen nicht beim Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage beim Verwaltungsgericht, muss er dies nach § 81 Abs. 1 Satz 1 VwGO schriftlich tun. Auch wenn man also unter einer in deutscher Sprache abgefassten Klage eine schriftlich abgefasste Klage versteht, stimmt dies lediglich mit der notwendigen Form einer jeden Klage überein, die § 81 VwGO verlangt.

29

(4) Der Hinweis auf die deutsche Sprache ist auch zutreffend. Gemäß § 55 VwGO i.V.m. § 184 GVG ist die Gerichtssprache Deutsch (vgl. zur deutschen Amtssprache § 23 VwVfG). Eingaben in anderer Sprache entfalten keine fristwahrende Wirkung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.02.1990 - 9 B 506.89 -, juris; Kissel/Mayer, GVG, 8. Auflage 2015, § 184 Rn. 5 m.w.N.).

30

c. Für eine - nicht einmal beantragte - Wiedereinsetzung in die Klage- und Antragsfrist gemäß § 60 Abs. 1 VwGO ist kein Raum, da ein Wiedereinsetzungsgrund weder glaubhaft gemacht noch sonst ersichtlich ist.

31

2. Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1 VwGO. Gerichtskosten werden nach § 83b AsylG in diesem Verfahren nicht erhoben. Die Kammer sieht keine Veranlassung, den Gerichtsbescheid wegen der Kosten für vorläufig vollstreckbar zu erklären (§ 167 Abs. 2 VwGO).

 


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