Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Karlsruhe 1. Kammer
Entscheidungsdatum:12.12.2017
Aktenzeichen:1 K 847/15
ECLI:ECLI:DE:VGKARLS:2017:1212.1K847.15.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 34 Abs 2 BauGB, § 31 BauGB, § 4 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 58 Abs 1 S 1 BauO BW 2010, § 58 Abs 1 S 2 BauO BW 2010 ... mehr

Plakatanschlagtafel im allgemeinen Wohngebiet

Leitsatz

1. Eine Plakatanschlagtafel in einem allgemeinen Wohngebiet ist ein sonstiger nicht störender Gewerbebetrieb im Sinne von § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO, wenn sie das Ortsbild nicht beeinträchtigt und die Wohnruhe in der näheren Umgebung bereits vorbelastet ist.(Rn.21)

2. Der Bauantragsteller einer nicht störenden und auch sonst bauplanungsrechtlich zulässigen Plakatanschlagtafel hat einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung, ob die beantragte Werbeanlage gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO i.V.m. § 34 Abs. 2 Hs. 2 BauGB i.V.m. § 31 BauGB ausnahmsweise in einem allgemeinen Wohngebiet zugelassen werden kann.(Rn.32)

3. Der Qualifizierung einer Plakatanschlagtafel als eine für Anschläge bestimmte Werbeanlage im Sinne des § 11 Abs. 4 Alt. 1 LBO (juris: BauO BW 2010) steht nicht entgegen, dass diese nicht nur dem Informationsbedürfnis der Bewohner dient (im Anschluss an VGH Mannheim, Urteil vom 12.07.1991 - 8 S 427/91 -, juris und entgegen VG Karlsruhe, Urteil vom 12.07.2017 - 4 K 7092/16 -, juris).(Rn.49)

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE180000335&psml=bsbawueprod.psml&max=true