Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Karlsruhe 3. Kammer
Entscheidungsdatum:13.02.2018
Aktenzeichen:3 K 17081/17
ECLI:ECLI:DE:VGKARLS:2018:0213.3K17081.17.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 5 Abs 2 S 1 Nr 2 AufenthG 2004, § 5 Abs 2 S 2 AufenthG 2004, § 6 AufenthG 2004, § 123 Abs 1 VwGO, § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 AufenthG 2004 ... mehr

Einstweilige Anordnung gegen Versagung einer nach Einreise mit einem Schengen-Visum vom Typ C beantragten Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug

Leitsatz

1. Gegen die Versagung einer nach Einreise mit einem Schengen-Visum vom Typ C beantragten Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug ist zur Verhinderung von Abschiebemaßnahmen ein Antrag gem. § 123 Abs 1 VwGO statthaft; gegen eine beigefügte Abschiebungsandrohung ist der Antrag gem. § 80 Abs 5 VwGO statthaft.(Rn.15)

2. Im Verfahren gem. § 123 Abs 1 VwGO sind die einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen. Die bloße Behauptung der Notwendigkeit schmerzlindernder Massagen durch die Ehefrau bei einem niederlassungsberechtigten Ehegatten genügt unter Anwendung des Prüfungsmaßstabs des § 123 Abs 1 und 3 VwGO nicht, um einen Anspruch der Ehefrau auf das Absehen vom Visumerfordernis in § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) glaubhaft zu machen.(Rn.17)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE180000690&psml=bsbawueprod.psml&max=true