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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat
Entscheidungsdatum:21.11.2018
Aktenzeichen:11 S 2019/18
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2018:1121.11S2019.18.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 41 Abs 7 FreizügG/EU, § 5 Abs 6 FreizügG/EU, § 6 Abs 1 FreizügG/EU, § 6 Abs 4 FreizügG/EU, § 6 Abs 5 FreizügG/EU ... mehr

EU-Bürger; Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland

Leitsatz

1. Bei der Verfügung einer Verlustfeststellung nach § 6 FreizügG/EU folgt aus der Anforderung, dass die Behörde den Sachverhalt in wesentlicher Hinsicht vollständig und zutreffend zu ermitteln hat, dass sie auch in den Blick zu nehmen hat, welches Aufenthaltsrecht sie mit ihrer Entscheidung zum Erlöschen bringt. (Rn.20)

2. Zur Frage, ob ein Daueraufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU vor dem 30. April 2006 erworben werden konnte.(Rn.10)

3. Zu Fragen der Feststellung des Verlusts des Daueraufenthaltsrechts in Anwendung von § 5 Abs. 6 FreizügG/EU.(Rn.15)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle AuAS 2019, 26-29 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle InfAuslR 2019, 45-47 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2019, 204-207 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 24. August 2018, Az: 11 K 6663/18, Beschluss

 


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