Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat
Entscheidungsdatum:04.03.2019
Aktenzeichen:11 S 459/19
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2019:0304.11S459.19.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 25 Abs 5 AufenthG 2004, § 25a Abs 1 S 1 AufenthG 2004, § 25b AufenthG 2004, Art 8 MRK, Art 6 Abs 1 GG ... mehr

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Integrationsleistung und Verwurzelung des Ausländers sind von den Erteilungsvoraussetzungen grundsätzlich erfasst

Leitsatz

1. Im Bereich der Gewährung humanitärer Aufenthaltsrechte aus Gründen der Integration kommt dem Gesetzgeber mangels konventions-, unions- oder grundrechtlich strikter Bindungen ein weiter Gestaltungsspielraum zu, weshalb diese Vorschriften einer entsprechenden Anwendung auf nicht erfasste Fallgruppen nicht zugänglich sind.(Rn.6)

2. In der Regel kann davon ausgegangen werden, dass die Erteilungsvoraussetzungen der §§ 25a und 25b AufenthG (juris: AufenthG 2004) die Integrationsleistungen eines Ausländers, der diesen Vorschriften unterfällt, hinreichend abbilden und dem Recht auf Achtung des Privatlebens aus Art. 8 EMRK (juris: MRK) mit Blick auf den Aspekt der Verwurzelung bei konventionsfreundlicher Auslegung der Vorschriften damit Genüge getan wird.(Rn.8)

3. In Ausnahmefällen ist ein Rückgriff auf § 25 Abs. 5 AufenthG (juris: AufenthG 2004) gleichwohl nicht schon aus systematischen Gründen ausgeschlossen, sofern die fallprägenden Gesamtumstände mit Blick auf das Recht auf Achtung des Privatlebens aus Art. 8 EMRK (juris: MRK) dies gebieten (Abgrenzung zu OVG Nieders., Urteil vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, ZAR 2018, 176).(Rn.8)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Karlsruhe, 28. Januar 2019, Az: 7 K 394/19, Beschluss

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE190001017&psml=bsbawueprod.psml&max=true