Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Sigmaringen 4. Kammer
Entscheidungsdatum:13.07.2020
Aktenzeichen:4 K 5248/19
ECLI:ECLI:DE:VGSIGMA:2020:0713.4K5248.19.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 85 Abs 1 S 1 SchulG BW, Art 14 Abs 1 Verf BW, Art 3 Abs 1 GG, § 72 Abs 1 S 1 SchulG BW, § 76 Abs 1 S 1 SchulG BW ... mehr

Homeschooling; Durchsetzung der Schulbesuchspflicht; Befreiung

Leitsatz

1. § 85 Abs. 1 Satz 1 SchG BW (juris: SchulG BW) beinhaltet eine Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts, der die Eltern schulpflichtiger Kinder verpflichtet, dass sie die Anmeldung zur Schule vornehmen und dafür Sorge tragen, dass diese am Unterricht und an den übrigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule regelmäßig teilnehmen und sich der Schulordnung fügen.(Rn.24)

2. a. Die Schulpflicht muss durch den Besuch einer Schule erfüllt werden.(Rn.27)
b. Aus der historischen Auslegung des § 76 Abs. 1 Satz 1 SchG (juris: SchulG BW) und unter Berücksichtigung des Art. 14 Abs. 1 LV BW (juris: Verf BW) ergibt sich, dass Heimunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht nicht genügt.(Rn.28)

3. a. Der bloße Wunsch der Fortführung einer im Ausland begonnenen internationalen Ausbildung führt nicht dazu, dass der Schulbesuch überhaupt unmöglich ist oder nur mit unvertretbarem Aufwand bewerkstelligt werden kann, so dass aufgrund dessen keine Befreiung von der Schulpflicht zu erteilen ist.(Rn.34)(Rn.39)
b. Eine gegebenenfalls entgegenstehende rechtswidrige Befreiungspraxis kann auch unter Berücksichtigung von Art. 3 Abs. 1 GG keinen Anspruch auf Befreiung vermitteln.(Rn.40)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE200003338&psml=bsbawueprod.psml&max=true