Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Einführung
von Anzeigevordrucken (Formblättern) für das immissionsschutzrechtliche Anzeigeverfahren
nach § 15 BImSchG (VwV-Anzeigeunterlagen Immissionsschutz)
Vom 25. Januar 1999 – Az.: 4-8820.00/87.2.0 –
Fundstelle: GABl. 1999, S. 245
Für die Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Anzeigeverfahrens werden die in Anlage 1 abgedruckten Formblätter (Anzeigeformular und Anzeigeunterlagen) veröffentlicht.
Bei der Durchführung des Anzeigeverfahrens nach § 15 BImSchG haben die Immissionsschutzbehörden in der Regel die Verwendung dieser Formblätter zu verlangen. In besonders gelagerten Fällen kann die Immissionsschutzbehörde die Verwendung anderer Unterlagen zulassen.
Die Formblätter sind über den Fachbuchhandel oder beim Kohlhammer-Verlag, 70549 Stuttgart, in Papierform und auf Diskette erhältlich.
Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)
Anlage: Anzeige einer Änderung und Antragsunterlage für immissionsschutzrechtliches Anzeigeverfahren
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