Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Aktenzeichen:3-4607.30
Erlassdatum:08.06.2010
Fassung vom:08.06.2010
Gültig ab:27.10.2010
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:751
Fundstelle:GABl. 2010, 358
 

Bekanntmachung der atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung – AtSMV
vom 14. Oktober 1992, zuletzt geändert durch die erste Verordnung zur Änderung der
atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung vom 8. Juni 2010
Bekanntgabe der amtlichen Meldeformulare nach § 7 AtSMV



Vom 8. Juni 2010 – Az.: 3-4607.30 –



Fundstelle: GABl. 2010, S. 358





Gemäß § 7 Abs. 1, Satz 2 der Verordnung in kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen (atomrechtliche Sicherheitsbeauftragen- und Meldeverordnung – AtSMV –) vom 14. Oktober 1992 (Bundesgesetzblatt I, Seite 1766), zuletzt geändert durch die erste Verordnung zur Änderung der atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung vom 8. Juni 2010 (Bundesgesetzblatt I, Seite 755) gibt das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg als atomrechtliche Aufsichtsbehörde die nachstehenden amtlichen Meldeformulare bekannt. Das Meldeformular zur Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses in Anlagen nach § 7 AtG zur Spaltung von Kernbrennstoffen (Stand 04/2008) ersetzt das bisherige Meldeformular (Stand 04/2004). Das Meldeformular zur Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses in Anlagen nach § 7 AtG der Kernbrennstoffver- und -entsorgung (Stand 04/2008) ersetzt das bisherige Meldeformular Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses in Anlagen, die nicht der Spaltung von Kernbrennstoffen dienen (Stand 12/92). Beide Meldeformulare sind bei der Meldung von meldepflichtigen Ereignissen in Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen und in Anlagen der Kernbrennstoffver- und -entsorgung ab 1. Oktober 2010 ausschließlich zu verwenden. Bei der Meldung von meldepflichtigen Ereignissen bei der Aufbewahrung von Kernbrennstoffen und verfestigten hochradioaktiven Spaltproduktlösungen nach § 6 AtG, ist das beigefügte neue Meldeformular (Stand 04/2008) ebenfalls ab 1. Oktober 2010 zu verwenden.






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Meldeformular zur Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses in Anlagen nach § 7 AtG zur Spaltung von Kernbrennstoffen (Stand 04/2008)

Anlage 2: Meldeformular zur Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses in Anlagen nach § 7 AtG der Kernbrennstoffver- und -entsorgung (Stand 04/2008)

Anlage 3: Meldeformular zur Meldung von meldepflichtigen Ereignissen bei der Aufbewahrung von Kernbrennstoffen und verfestigten hochradioaktiven Spaltproduktlösungen nach § 6 AtG (Stand 04/2008)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVBW-VVBW000007408&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVBW-UM-20100608-SF&psml=bsbawueprod.psml&max=true