Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

VwV IM - StVO - zu § 24



Sport auf öffentlichen Straßen mit Skirollern (Langlauf-Rollenskier)



Das Innenministerium ist der Auffassung, daß Skiroller »ähnliche Fortbewegungsmittel« i. S. des § 24 Abs. 1 StVO und damit keine Fahrzeuge i. S. der Straßenverkehrs-Ordnung sind. Es kann aber auch keinem Zweifel unterliegen, daß die Benutzung derartiger Geräte Sport bzw. Spiel i. S. des § 31 StVO darstellt und deshalb auf Fahrbahnen oder Seitenstreifen öffentlicher Straßen nur dann erlaubt ist, wenn diese Straßen hierfür besonders zugelassen sind. Wenn diese Skier auf Gehwegen benutzt werden sollten, müßte eingeschritten werden, weil durch die Art dieser Sportgeräte eine Belästigung der Fußgänger sicher wäre und auch deren Gefährdung nicht ausgeschlossen werden könnte (vgl. VwV-StVO zu § 31).



Dies gilt auch für den Fall, wenn die Skiroller angeblich nur der schnelleren Fortbewegung und nicht für Sportzwecke dienen sollen. In diesem Fall könnte allerdings § 31 StVO im Zweifel kaum herangezogen werden. Im übrigen dürfte dieser Frage keine allzu große praktische Bedeutung zukommen. Ein Vergleich mit Radfahrern, die sowohl aus sportlichen als auch aus Gründen der reinen Fortbewegung ihr Fahrrad benutzen, geht fehl, weil Radfahrer auf jeden Fall Verkehrsteilnehmer mit einem Fahrzeug sind. Auf den Zweck der Fahrt kommt es dabei nicht an.






Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift