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Einzelvorschrift
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Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8871.00
Erlassdatum:11.05.2015
Fassung vom:17.06.2016 Fassungen
Gültig ab:01.09.2016
Gültig bis:31.07.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2015, 451
 

1.5.1
Allgemeines


Die in den von der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) herausgegebenen Empfehlungen »Landentwicklung und Landeskultur – Der Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen« (ArgeLandentwicklung Sonderheft 24, 1992) enthaltenen Planungsgrundsätze für Naturschutz und Landschaftspflege sind bei der Durchführung von Flurneuordnungen zu beachten. Aktuelle Rechtsvorschriften (zum Beispiel die Natura 2000-Vorschriften oder die artenschutzrechtlichen Vorschriften im BNatSchG) sind hierbei zu berücksichtigen. Bei beschleunigten Zusammenlegungsverfahren und freiwilligen Landtauschverfahren mit Folgemaßnahmen sind die Empfehlungen sinngemäß anzuwenden.


Für einen möglichst ausgewogenen Plan nach § 41 FlurbG sind die öffentlichen, gemeinschaftlichen und privaten Belange und die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gegeneinander und untereinander abzuwägen. Sofern durch geplante Maßnahmen eine wesentliche und langfristige Beeinträchtigung der natürlichen Lebensgrundlagen droht, ist bei der Abwägung den ökologischen Belangen der Vorrang einzuräumen.


Zur Verwirklichung dieser Grundsätze arbeiten die Behörden der Flurneuordnung und Landentwicklung und des Naturschutzes, die nach § 63 Absatz 2 BNatSchG und § 49 NatSchG in Verbindung mit § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 753) und § 6 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) vom 25. November 2014 (GBl. S. 592) anerkannten Vereinigungen sowie die übrigen in der Landschaft tätigen Verwaltungen und Organisationen eng zusammen und unterstützen sich gegenseitig. Insbesondere Vertreterinnen und Vertreter mit speziellen Ortskenntnissen sind zur aktiven und konstruktiven Mitarbeit aufzufordern.


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