Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Justizministerium
Aktenzeichen:4430/0168
Erlassdatum:01.03.2017
Fassung vom:01.03.2017
Gültig ab:01.04.2017
Gültig bis:31.03.2023
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:371-3711
Fundstelle:Die Justiz 2017, 118
 

Zu § 37 Sondergeld


1
Für Untersuchungsgefangene kann monatlich ein Sondergeld nach § 37 Abs. 1 JVollzGB II von bis zu fünf Tagessätzen der Eckvergütung gemäß § 49 Abs. 2 Satz 2 JVollzGB III (neun Prozent der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buchs Sozialgesetzbuch) eingezahlt werden.


2
Im Übrigen gelten die Regelungen dieser Verwaltungsvorschrift zu § 54 JVollzGB III entsprechend.