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Amtliche Abkürzung:LGFG
Fassung vom:23.07.2008
Gültig ab:02.08.2008
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2236
Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen
und künstlerischen Nachwuchses
(Landesgraduiertenförderungsgesetz - LGFG)
Vom 23. Juli 2008

§ 5
Stipendium

(1) Die Fördersätze werden vorbehaltlich einer Rechtsverordnung nach § 10 von der Hochschule festgelegt. Die Hochschule kann unterschiedliche Fördersätze vorsehen, wenn dies im Hinblick auf die Gegebenheiten des fachspezifischen Arbeitsmarktes, auf außergewöhnlich hohe Aufwendungen für die Erstellung der Dissertation oder auf die familiäre Situation erforderlich erscheint, um hochqualifizierte Bewerber für eine Promotion zu gewinnen. Die Hochschule soll die mit der Dissertation verbundenen Sach- und Reisekosten bei der Bemessung des Fördersatzes pauschal berücksichtigen.

(2) Die Hochschule bestimmt, inwieweit bei der Bemessung des Stipendiums vom Stipendiaten bezogenes Einkommen und Zuschüsse Dritter ganz oder teilweise angerechnet werden. Für das Promotionsvorhaben erlangte Zuschüsse Dritter können bei der Förderung mindernd oder ausschließend berücksichtigt werden, auch wenn sie für Zeiträume vor dem beantragten Förderungszeitraum gewährt wurden. Die Hochschule kann dazu die Vorlage von Erklärungen und Nachweisen zum Einkommen sowie zu den aktuell sowie in der Vergangenheit für das Promotionsvorhaben bezogenen Förderungen Dritter verlangen, bei Nichtvorlage die Förderung versagen und bei falschen Angaben die Förderung ganz oder teilweise zurückfordern.

(3) Die Aufnahme von Erwerbstätigkeiten oder der Bezug von Förderleistungen Dritter während der Förderungsdauer sind der Hochschule anzuzeigen. Die Hochschule kann bei Aufnahme von Erwerbstätigkeiten oder bei Bezug von Förderleistungen Dritter während der Förderungsdauer die Förderung reduzieren oder beenden.

(4) Bei einer Erwerbstätigkeit oder bei einer Förderung durch Dritte im Bewilligungszeitraum kann die Hochschule die Förderung zunächst unter Vorbehalt gewähren und die endgültige Förderentscheidung von der Vorlage von Nachweisen über die tatsächliche Höhe der Einkünfte oder der von Dritten bezogenen Förderleistungen abhängig machen.

(5) Über die Förderungsdauer und eventuelle Verlängerungsmöglichkeiten entscheidet die Hochschule.

(6) Die Hochschule soll während der Förderungsdauer in regelmäßigen Abständen Nachweise über den zeitgerechten Fortschritt der Dissertation verlangen. Werden diese Nachweise nicht fristgerecht vorgelegt, kann die Hochschule die Förderung reduzieren oder einstellen.

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