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Amtliche Abkürzung:KITG
Fassung vom:13.03.2018 Fassungen
Gültig ab:30.03.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2230-1
Gesetz über das Karlsruher Institut für Technologie
(KIT-Gesetz - KITG)
Vom 14. Juli 20091)

§ 14
Wissenschaftliches Personal

(1) Das wissenschaftliche Personal des KIT setzt sich aus dem wissenschaftlichen Personal des Universitätsbereichs (Absatz 2) und dem wissenschaftlichen Personal des Großforschungsbereichs (Absatz 3) zusammen.

(2) Für das wissenschaftliche und künstlerische Personal im Universitätsbereich gelten die §§ 44 bis 57 LHG. Abweichend von § 46 Absatz 3 Satz 3 LHG trifft die Entscheidung über die Funktionsbeschreibung der Stelle oder deren Änderung bei Professuren und Hochschuldozenturen sowie bei Tenure-Track-Professuren und Tenure-Track-Dozenturen nach § 51b des Landeshochschulgesetzes in der jeweils geltenden Fassung, das KIT. Die Entscheidung bedarf im Rahmen der Beschlussfassung nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 der Zustimmung des Vertreters des Landes im Aufsichtsrat. Abweichend von § 48 Absatz 3 Satz 1 LHG ist für die Berufung der Professoren am KIT kein Einvernehmen mit dem Wissenschaftsministerium notwendig.

(3) Das wissenschaftliche Personal des Großforschungsbereichs gliedert sich in

1.

Wissenschaftler, die Funktionen als Leiter von Instituten, selbständigen wissenschaftlichen Abteilungen, die in ihrer Bedeutung den Instituten gleichgestellt sind, oder von Projekten, wenn das Projekt über den Rahmen eines Instituts oder einer wissenschaftlichen Abteilung hinausgeht, oder eine nach Feststellung des Vorstandes gleichwertige Funktion wahrnehmen (leitende Wissenschaftler), und

2.

wissenschaftliche Mitarbeiter; als solche gelten auch die wissenschaftlich-technischen Mitarbeiter.

Programmleiter, die die Einstellungsvoraussetzungen nach Absatz 4 Satz 1 erfüllen und in einem Berufungsverfahren nach Absatz 4 Satz 2 ausgewählt wurden, gehören zur Gruppe der leitenden Wissenschaftler.

(4) Leitende Wissenschaftler nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 müssen über die Einstellungsvoraussetzungen für Professoren an Hochschulen nach § 47 LHG verfügen. Für sie wird ein Berufungsverfahren in sinngemäßer Anwendung von § 48 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Satz 4 und 5 LHG durchgeführt; die Berufungskommission wird vom Vorstand gebildet. Das Nähere zum Verfahren und zur Zusammensetzung der Berufungskommission regeln die vom Vorstand zu erlassenden Leitlinien für Berufungsverfahren, die der Zustimmung des KIT-Senats bedürfen. Der Vorstand kann leitenden Wissenschaftlern die Befugnis zur Führung der Bezeichnung »Professor« oder, in Abhängigkeit von der wahrgenommenen Funktion, der Bezeichnung »Professor und Forschungsdirektor am KIT« verleihen; § 49 Abs. 5 Satz 2 LHG gilt sinngemäß. Neben den allgemeinen Pflichten der Mitwirkung in Organen, Gremien, Ausschüssen und sonstigen Wahlämtern obliegt ihnen als Dienstaufgabe Forschung im Rahmen der Großforschungsaufgabe des KIT und die Leitung der ihnen anvertrauten Forschungseinheiten (Institute, Programme, Abteilungen, Projekte). Ihre Rechte bei der Erfüllung der Universitätsaufgabe bestimmen sich nach § 15. Die Fakultäten können leitende Wissenschaftler durch Kooptation zu Mitgliedern bestellen; im Hinblick auf eine Mitgliedschaft im KIT-Senat oder Aufsichtsrat gelten sie als Angehörige des Großforschungsbereichs.

(5) Wissenschaftliche Mitarbeiter im Sinne von Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 sind alle an Forschungs- und Entwicklungsaufgaben des Großforschungsbereichs tätigen Mitarbeiter, die in der Regel über einen Hochschulabschluss verfügen und nicht leitende Wissenschaftler im Sinne von Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 sind; im Zweifelsfall entscheidet der Vorstand. Ihnen obliegt die weisungsgebundene Mitwirkung an Forschung und Entwicklung im Großforschungsbereich im Rahmen der Vorgaben und Entscheidungen der Organe des KIT und der Leitung der Einheit, der sie zugeordnet sind.

(6) Die Akademischen Mitarbeiter im Sinne von Absatz 2 in Verbindung mit § 10 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 LHG sowie die wissenschaftlichen Mitarbeiter im Sinne von Absatz 3 Nummer 2 bilden zusammen einen Konvent. Dieser kann die die Akademischen und wissenschaftlichen Mitarbeiter betreffenden Fragen beraten und Empfehlungen an die Organe des KIT aussprechen. Der Konvent gibt sich eine Geschäftsordnung und wählt einen Vorstand. Näheres zur Organisation des Konvents und zum Wahlverfahren für den Vorstand regelt die Geschäftsordnung, die der Konvent mit Mehrheit seiner anwesenden Mitglieder beschließt.

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Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Zusammenführung der Universität Karlsruhe und der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH im Karlsruher Institut für Technologie (KIT-Zusammenführungsgesetz) vom 14. Juli 2009 (GBl. S. 317)

 


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