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Amtliche Abkürzung:VOB/B 2016
Fassung vom:07.01.2016
Gültig ab:11.06.2010
Quelle:juris Logo
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B
Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen1
- Ausgabe 2016 -

§ 1

Art und Umfang der Leistung

(1) Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C).

(2) Bei Widersprüchen im Vertrag gelten nacheinander:

1.
die Leistungsbeschreibung,
2.
die Besonderen Vertragsbedingungen,
3.
etwaige Zusätzliche Vertragsbedingungen,
4.
etwaige Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen,
5.
die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen,
6.
die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen.

(3) Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen, bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.

(4) Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, hat der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, außer wenn sein Betrieb auf derartige Leistungen nicht eingerichtet ist. Andere Leistungen können dem Auftragnehmer nur mit seiner Zustimmung übertragen werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch den DVA ausschließlich zur Anwendung gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögens empfohlen (§ 310 BGB).

 


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