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Amtliche Abkürzung:LLG
Fassung vom:23.07.2020 Fassungen
Gültig ab:31.07.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7801
Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz
(LLG)
Vom 14. März 1972

§ 4
Begriffe

(1) Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes ist die Bodenbewirtschaftung zur Gewinnung pflanzlicher Erzeugnisse einschließlich des Garten-, Obst- und Weinbaues, die mit der Bodenbewirtschaftung verbundene Tierhaltung sowie die Fischerei und die Imkerei.

(2) Landwirtschaftliche Betriebe im Sinne dieses Gesetzes sind Voll-, Zu- und Nebenerwerbsbetriebe und ihre Gemeinschaftsformen, soweit sie nicht nach steuerlichen Vorschriften als Gewerbebetriebe zu behandeln sind, gärtnerische Betriebe im Rahmen ihrer eigenen Erzeugung.

(3) Landwirtschaftliche Betriebe im Sinne dieses Gesetzes sind auch

1.

Betriebe nach § 57 Abs. 2 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534), zuletzt geändert durch Artikel 30 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794, 2839), in der jeweils geltenden Fassung,

2.

Betriebe öffentlich-rechtlicher Gebietskörperschaften im Rahmen der Förderung nach dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« vom 3. September 1969 (BGBl. I S. 1573).

(4) Gemeinschaftseinrichtungen der Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes sind Zusammenschlüsse von landwirtschaftlichen Betrieben in Form von Erzeuger- und Maschinenringen, deren Aufgabe und Tätigkeit sich auf die qualitative Verbesserung der Erzeugung in landwirtschaftlichen Betrieben oder auf den rationellen Einsatz von Betriebsmitteln beschränken und die nach der Satzung unabhängig von wirtschaftlichen Unternehmungen sind und finanziell nicht von solchen getragen oder gestützt werden. Der Auftrag der Genossenschaften als Selbsthilfeeinrichtungen der Landwirtschaft bleibt davon unberührt.

(5) Dauergrünland im Sinne dieses Gesetzes sind Flächen, die durch Einsaat oder auf natürliche Weise (Selbstaussaat) zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und mindestens fünf Jahre lang nicht Bestandteil der Fruchtfolge des landwirtschaftlichen Betriebs waren. Zu diesem Zweck sind >Gras oder andere Grünfutterpflanzen< alle Grünfutterpflanzen, die herkömmlicherweise in natürlichem Grünland anzutreffen oder normalerweise Teil von Saatgutmischungen für Grünland (Wiesen und Weiden) sind. Der Anbau verschiedener Grünfutterpflanzen (auch mehrjährig) innerhalb von fünf Jahren ist kein Dauergrünland gemäß Satz 1 und 2. Auch bei Bodenbearbeitung innerhalb des in Satz 1 genannten Zeitraumes entsteht kein Dauergrünland gemäß Satz 1.

(6) Integrierter Pflanzenschutz im Sinne dieses Gesetzes ist eine Kombination von Verfahren, bei denen unter vorrangiger Berücksichtigung biologischer, biotechnischer, pflanzenzüchterischer sowie anbau- und kulturtechnischer Maßnahmen die Anwendung chemischer Pflanzenschutzmittel auf das notwendige Maß beschränkt wird.

(7) Streuobstbestände sind eine historisch gewachsene Form des extensiven Obstbaus, bei dem großteils starkwüchsige, hochstämmige und großkronige Obstbäume in weiträumigen Abständen stehen. Charakteristisch für Streuobstbestände ist die regelmäßige Unternutzung als Dauergrünland. Daneben gibt es Streuobstäcker mit ackerbaulicher oder gärtnerischer Unternutzung, Streuobstalleen sowie sonstige linienförmige Anpflanzungen. Häufig sind Streuobstbestände aus Obstbäumen verschiedener Arten und Sorten, Alters- und Größenklassen zusammengesetzt. Sie sollten eine Mindestflächengröße von 1 500 m2 umfassen. Im Unterschied zu modernen Obst-Dichtpflanzungen mit geschlossenen einheitlichen Pflanzungen ist in Streuobstbeständen stets der Einzelbaum erkennbar.

(8) Refugialflächen sind Habitate, in die sich Tier- oder Pflanzenarten zurückziehen, weil in ihren ursprünglichen, oftmals durch frühere Landnutzungsformen im Offenland entstandenen Lebensräumen aus verschiedenen Gründen kein Überleben mehr möglich ist. Refugialflächen dienen daher vorrangig als Lebens- und Rückzugsräume für Tier- und Pflanzenarten.

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