Landesrecht BW Bürgerservice

§ 16
Auszeichnungen und ähnliche Angaben

(zu § 24 Absatz 4 Nummer 1 des Weingesetzes)

(1) Als Träger von Prämiierungen inländischer Erzeugnisse im Sinne von § 30 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b der Weinverordnung werden anerkannt

1.

für das bestimmte Anbaugebiet Baden der Badische Weinbauverband e. V., Freiburg,

2.

für das bestimmte Anbaugebiet Württemberg der Weinbauverband Württemberg e. V., Weinsberg.

Die in Satz 1 genannten Weinbauverbände können die vom Land geschaffene Marke »ARTVINUM« im Rahmen ihrer Weinprämiierung nutzen, solange dieser Begriff nach Markenrecht geschützt ist.

(2) Als Gütezeichen im Sinne von § 30 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der Weinverordnung werden anerkannt

1.

das Gütezeichen für badischen Qualitätswein des Badischen Weinbauverbandes e. V., Freiburg,

2.

das Gütezeichen »BADEN SELECTION« des Badischen Weinbauverbandes e. V., Freiburg,

3.

das Gütezeichen »Grauburgunder-Preis« des Badischen Weinbauverbandes e. V., Freiburg,

4.

das Gütezeichen für württembergischen Qualitätswein des Weinbauverbandes Württemberg e. V., Weinsberg.

Die Verleihungsbestimmungen und die Ausgestaltung der Gütezeichen bedürfen der Zustimmung des Ministeriums.

(3) Als Gütezeichen im Sinne von § 30 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der Weinverordnung wird anerkannt das Qualitätszeichen des Landes Baden-Württemberg (QZBW).

(4) Das QZBW kann genutzt werden, wenn das Erzeugnis aus Baden-Württemberg ein Gütezeichen gemäß Absatz 2 oder mindestens 3,0 Punkte bei der amtlichen Qualitätsweinprüfung erlangt hat.