Landesrecht BW § 555b BGB | Bundesnorm | Modernisierungsmaßnahmen | Bürgerliches Gesetzbuch

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Amtliche Abkürzung:	BGB
Fassung vom:	23.06.2021
Gültig ab:	01.12.2021
Dokumenttyp:	Gesetz

Quelle:
FNA:	FNA 400-2

Bürgerliches Gesetzbuch

§ 555b Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

1.: durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),
2.: durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,
3.: durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,
4.: durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,
4a.: durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33 des Telekommunikationsgesetzes angeschlossen wird,
5.: durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,
6.: die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder
7.: durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

Fußnoten

Kap. 1a (§§ 555a bis 555f): Eingef. durch Art. 1 Nr. 5 G v. 11.3.2013 I 434 mWv 1.5.2013
§ 555b Nr. 4a: Eingef. durch Art. 19 Nr. 1 G v. 23.6.2021 I 1858 mWv 1.12.2021

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