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juris-Abkürzung:SGB 3
Fassung vom:20.12.2011 Fassungen
Gültig ab:01.04.2012
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-3
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
 
§ 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses
(1) Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen
1.
das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie
2.
der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.
(2) Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Drittes bis Fünftes Kapitel (§§ 29 bis 184): Neugeregelt durch Art. 2 Nr. 18 G v. 20.12.2011 I 2854 mWv 1.4.2012

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 91 SGB 3, vom 24.03.1997, gültig ab 01.01.1998 bis 31.12.2002

§ 91 SGB 3 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 91 SGB 3 wird von folgenden Dokumenten zitiert

Gesetze Bundesrecht
§ 16i SGB 2, gültig ab 01.01.2023
§ 73 SGB 3, gültig ab 01.01.2022
§ 16e SGB 2, gültig ab 01.01.2019
§ 16i SGB 2, gültig ab 01.01.2019 bis 31.12.2022
§ 73 SGB 3, gültig ab 01.01.2018 bis 31.12.2021
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Dieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert

EinglVerbG, gültig ab 01.04.2012
ArbMDienstLG 1, gültig ab 01.01.2003

 

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