Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Trefferliste

Dokument
  in html speichern drucken pdf Dokument Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:UVPG
Fassung vom:18.03.2021 Fassungen
Gültig ab:04.03.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-20
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
 
Inhaltsübersicht
Teil 1

Allgemeine Vorschriften
für die Umweltprüfungen

§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Grundsätze für Umweltprüfungen
  
Teil 2

Umweltverträglichkeitsprüfung

Abschnitt 1

Voraussetzungen
für eine Umweltverträglichkeitsprüfung

§  4Umweltverträglichkeitsprüfung
§  5Feststellung der UVP-Pflicht
§  6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§  7Vorprüfung bei Neuvorhaben
§  8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§  9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
§ 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
§ 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
  
Abschnitt 2

Verfahrensschritte
der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 16UVP-Bericht
§ 17Beteiligung anderer Behörden
§ 18Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24Zusammenfassende Darstellung
§ 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 28Überwachung
  
Abschnitt 3

Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens
durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren

§ 29Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
§ 30Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
§ 31Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
§ 32Verbundene Prüfverfahren
  
Teil 3

Strategische Umweltprüfung

Abschnitt 1

Voraussetzungen
für eine Strategische Umweltprüfung

§ 33Strategische Umweltprüfung
§ 34Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
  
Abschnitt 2

Verfahrensschritte
der Strategischen Umweltprüfung

§ 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 40Umweltbericht
§ 41Beteiligung anderer Behörden
§ 42Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
§ 45Überwachung
§ 46Verbundene Prüfverfahren
  
Teil 4

Besondere Verfahrensvorschriften
für bestimmte Umweltprüfungen

§ 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 48Raumordnungspläne
§ 49Raumordnungsverfahren
§ 50Bauleitpläne
§ 51Bergrechtliche Verfahren
§ 52Landschaftsplanungen
§ 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
  
Teil 5

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Abschnitt 1

Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 54Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57Übermittlung des Bescheids
§ 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
  
Abschnitt 2

Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung

§ 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
  
Abschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften

§ 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
  
Teil 6

Vorschriften für
bestimmte Leitungsanlagen
(Anlage 1 Nummer 19)

§ 65Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
§ 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
§ 68Überwachung
§ 69Bußgeldvorschriften
  
Teil 7

Schlussvorschriften

§ 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 74Übergangsvorschrift
 
Anlage 1 
Anlage 2 
Anlage 3 
Anlage 4 
Anlage 5 
Anlage 6 

Fußnoten ausblendenFußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Inhaltsübersicht UVPG, vom 25.02.2021, gültig ab 04.03.2021 bis (gegenstandslos)
Inhaltsübersicht UVPG, vom 03.12.2020, gültig ab 10.12.2020 bis 03.03.2021
Inhaltsübersicht UVPG, vom 20.07.2017, gültig ab 29.07.2017 bis 09.12.2020
Inhaltsübersicht UVPG, vom 11.08.2010, gültig ab 18.08.2010 bis 28.07.2017
Inhaltsübersicht UVPG, vom 24.02.2010, gültig ab 02.03.2010 bis 17.08.2010
Inhaltsübersicht UVPG, vom 29.07.2009, gültig ab 01.03.2010 bis (gegenstandslos)
Inhaltsübersicht UVPG, vom 31.07.2009, gültig ab 01.03.2010 bis (gegenstandslos)
Inhaltsübersicht UVPG, vom 11.08.2009, gültig ab 01.03.2010 bis 01.03.2010
Inhaltsübersicht UVPG, vom 22.12.2008, gültig ab 30.06.2009 bis 28.02.2010
Inhaltsübersicht UVPG, vom 09.12.2006, gültig ab 15.12.2006 bis 29.06.2009
Inhaltsübersicht UVPG, vom 25.06.2005, gültig ab 29.06.2005 bis (gegenstandslos)
Inhaltsübersicht UVPG, vom 25.06.2005, gültig ab 29.06.2005 bis 14.12.2006 (eingefügt als)

Dieses Gesetz wurde von 10 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 10 Normen geändert

USchadG/UIG2005uaÄndG, gültig ab 04.03.2021
InvBeschlG, gültig ab 10.12.2020
UVPMG, gültig ab 29.07.2017
DienstlRLUmwÄndG, gültig ab 18.08.2010
BNatSchGNeuregG 2009, gültig ab 01.03.2010
... mehr

 

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR102050990BJNE003712360&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=UVPG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm