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Amtliche Abkürzung:LuftSiG
Fassung vom:22.04.2020 Fassungen
Gültig ab:01.05.2020
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 96-14
Luftsicherheitsgesetz
 
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeines
§ 1Zweck
§ 2Aufgaben
Abschnitt 2
 Sicherheitsmaßnahmen
§ 3Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde
§ 3aFlugverbot
§ 4Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 5Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden
§ 6Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 7Zuverlässigkeitsüberprüfungen
§ 7aGemeinsames Luftsicherheitsregister
§ 8Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber
§ 9Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen
§ 9aSicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette
§ 10Zugangsberechtigungen
§ 10aSicherheitsausrüstung
§ 11Verbotene Gegenstände
§ 12Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers
Abschnitt 3
 Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte
§ 13Entscheidung der Bundesregierung
§ 14Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis
§ 15Sonstige Maßnahmen
Abschnitt 4
 Zuständigkeit und Verfahren
§ 16Zuständigkeiten
§ 16aBeleihung
§ 17Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 17aGebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5
 Bußgeld- und Strafvorschriften
§ 18Bußgeldvorschriften
§ 19Strafvorschriften
§ 20Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12
Abschnitt 6
 Schlussbestimmung
§ 21Grundrechtseinschränkungen
§ 22Übergangsregelung

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