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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:eIDKG
Fassung vom:21.06.2019 Fassungen
Gültig ab:01.11.2019
Gültig bis:30.06.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 210-8
Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis
eID-Karte-Gesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
 
§  1eID-Karte
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Besitz und Eigentum; Hersteller, Vergabestelle und Sperrlistenbetreiber
§  4Kartenmuster; Seriennummer; Chip
§  5Gültigkeitsdauer
§  6Sachliche Zuständigkeit
§  7Örtliche Zuständigkeit
 
Abschnitt 2
Ausstellung und Sperrung der eID-Karte
 
§  8Ausstellung der eID-Karte
§  9Sperrung und Entsperrung
§ 10Informationspflichten
§ 11Datenerfassung, -prüfung und -übermittlung
 
Abschnitt 3
Nutzung der eID-Karte
 
§ 12Elektronischer Identitätsnachweis
§ 13Vor-Ort-Auslesen
§ 14Speicherung im Rahmen des elektronischen Identitätsnachweises
 
Abschnitt 4
Berechtigungen;
elektronische Signatur
 
§ 15Berechtigungen für Diensteanbieter
§ 16Vor-Ort-Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter
§ 17Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter
§ 18Elektronische Signatur
 
Abschnitt 5
eID-Karte-Register
 
§ 19eID-Karte-Register
 
Abschnitt 6
Pflichten des Karteninhabers;
Ungültigkeit und Einziehung
 
§ 20Pflichten des Karteninhabers
§ 21Ungültigkeit
§ 22Einziehung und Sicherstellung
 
Abschnitt 7
Gebühren und Auslagen;
Bußgeldvorschriften
 
§ 23Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
§ 24Bußgeldvorschriften
§ 25Verordnungsermächtigung
§ 26Übergangsvorschrift

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