Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:EuPAG
Fassung vom:25.06.2021 Fassungen
Gültig ab:01.08.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 424-5-6
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
 
Inhaltsübersicht
Teil 1
Voraussetzungen
für die Zulassung zur Patentanwaltschaft
§  1Feststellungsantrag
§  2Entscheidung über den Antrag
§  3Zweck der Eignungsprüfung
§  4Zuständige Stelle für die Eignungsprüfung
§  5Prüfungsfächer
§  6Prüfungsleistungen
§  7Prüfungsentscheidung
§  8Wiederholung der Eignungsprüfung
§  9Prüfungsgebühr
§ 10Verordnungsermächtigung
§ 11Bescheinigungen des Heimat- oder Herkunftsstaates
§ 12Partieller Zugang zum Beruf des Patentanwalts
 
Teil 2
Vorübergehende Dienstleistung
§ 13Dienstleistender europäischer Patentanwalt
§ 14Berufserfahrung
§ 15Meldung
§ 16Rechte und Pflichten
§ 17Berufshaftpflichtversicherung
§ 18Aufsicht
§ 19Berufsgerichtsbarkeit und Mitteilungspflichten
 
Teil 3
Berufsausübung
als niedergelassener europäischer Patentanwalt
§ 20Niedergelassener europäischer Patentanwalt
§ 21Aufnahme in die Patentanwaltskammer und berufliche Stellung
 
Teil 4
Allgemeine Vorschriften
§ 22Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
§ 23Rechtsweg in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten
§ 24Europäische Verwaltungszusammenarbeit und Bescheinigungen
§ 25Mitteilungspflichten gegenüber anderen Mitgliedstaaten
§ 26Gleichgestellte Staaten
§ 27Statistik
§ 28Gebühren und Auslagen
§ 29Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 19 Nr. 1 G v. 25.6.2021 I 2154 mWv 1.8.2021

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR113700017BJNE000101360&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=EuPAG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm