Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BattG
Fassung vom:03.11.2020 Fassungen
Gültig ab:01.01.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-53
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
Batteriegesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Vertrieb und
Rücknahme von Batterien
§  3Verkehrsverbote
§  4Registrierung der Hersteller
§  5Rücknahmepflichten der Hersteller
§  6(weggefallen)
§  7Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien
§  7aÖkologische Gestaltung der Beiträge
§  8Rücknahme von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien
§  9Pflichten der Vertreiber
§ 10Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien
§ 11Pflichten des Endnutzers
§ 12Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter
§ 13Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 13aMitwirkung von freiwilligen Rücknahmestellen
§ 14Verwertung und Beseitigung
§ 15Erfolgskontrolle
§ 16Sammelziel
Abschnitt 3
Kennzeichnung,
Hinweispflichten
§ 17Kennzeichnung
§ 18Hinweis- und Informationspflichten
Abschnitt 4
Zuständige Behörde
§ 19Zuständige Behörde
§ 20Aufgaben der zuständigen Behörde
§ 21Befugnisse der zuständigen Behörde
§ 22Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten
Abschnitt 5
Beleihung
§ 23Ermächtigung zur Beleihung
§ 24Aufsicht
§ 25Beendigung der Beleihung
Abschnitt 6
Beauftragung Dritter,
Verordnungsermächtigung, Vollzug
§ 26Beauftragung Dritter und Bevollmächtigung
§ 27Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 28Vollzug
Abschnitt 7
Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen
§ 29Bußgeldvorschriften
§ 30Einziehung
§ 31Übergangsvorschriften

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis h G v. 3.11.2020 I 2280 mWv 1.1.2021

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR158210009BJNE000101360&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BattG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm