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Amtliche Abkürzung:WoFG
Fassung vom:13.09.2001
Gültig ab:01.01.2002
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2330-32
Gesetz über die soziale Wohnraumförderung
Wohnraumförderungsgesetz
Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeines zur Förderung
  Abschnitt 1
   Zweck und Maßnahmen der Förderung
§ 1Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe
§ 2Fördergegenstände und Fördermittel
§ 3Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 4Bauland, sonstige Rahmenbedingungen
  Abschnitt 2
   Grundsätze, Voraussetzungen und Förderzusage
§ 5Anforderungen an die Förderung
§ 6Allgemeine Fördergrundsätze
§ 7Besondere Grundsätze zur Förderung von Mietwohnraum
§ 8Besondere Grundsätze zur Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums
§ 9Einkommensgrenzen
§ 10Wohnungsgrößen
§ 11Förderempfänger
§ 12Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung
§ 13Förderzusage
  Abschnitt 3
   Kooperationsvertrag
§ 14Zweck, Beteiligte
§ 15Gegenstände des Kooperationsvertrags
Teil 2
 Begriffsbestimmungen, Durchführung der sozialen Wohnraumförderung
  Abschnitt 1
   Begriffsbestimmungen
§ 16Wohnungsbau, Modernisierung
§ 17Wohnraum
§ 18Haushaltsangehörige
§ 19Wohnfläche, Betriebskosten
  Abschnitt 2
   Einkommensermittlung
§ 20Gesamteinkommen
§ 21Begriff des Jahreseinkommens
§ 22Zeitraum für die Ermittlung des Jahreseinkommens
§ 23Pauschaler Abzug
§ 24Frei- und Abzugsbeträge
  Abschnitt 3
   Begründung und Sicherung von Belegungs- und Mietbindungen sowie von Bindungen für selbst genutztes Wohneigentum
§ 25Anwendungsbereich
§ 26Gegenstände und Arten der Belegungsrechte
§ 27Wohnberechtigungsschein, Sicherung der Belegungsrechte
§ 28Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete
§ 29Dauer der Belegungs- und Mietbindungen
§ 30Freistellung von Belegungsbindungen
§ 31Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen
§ 32Sonstige Vorschriften der Sicherung
§ 33Geldleistung bei Gesetzesverstößen
  Abschnitt 4
   Ausgleich von Fehlförderungen
§ 34Grundlagen der Ausgleichszahlung
§ 35Einkommensermittlung und Einkommensnachweis
§ 36Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum
§ 37Wegfall und Minderung der Ausgleichszahlung
Teil 3
 Bundesmittel
§ 38Bereitstellung und Verteilung von Finanzhilfen
§ 39Verzinsung und Tilgung
§ 40Rückflüsse an den Bund
Teil 4
 Ergänzungsvorschriften
§ 41Berichterstattung
§ 42Förderstatistik
§ 43Maßnahmen zur Baukostensenkung
§ 44Sonderregelungen für einzelne Länder
§ 45Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln
Teil 5
 Überleitungs- und Schlussvorschriften
§ 46Zeitlicher Anwendungsbereich
§ 47Darlehen des Bundes und Förderung auf Grund früheren Rechts
§ 48Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
§ 49Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland
§ 50Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und der Zweiten Berechnungsverordnung
§ 51Anwendung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
§ 52Bußgeldvorschriften

 


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