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Amtliche Abkürzung:BioStoffV
Fassung vom:15.07.2013 Fassungen
Gültig ab:23.07.2013
Gültig bis:30.09.2021
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-3-13
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen
Biostoffverordnung
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich,
Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen
 
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung,
Schutzstufenzuordnung,
Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten
§  4Gefährdungsbeurteilung
§  5Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
§  6Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
§  7Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten
 
Abschnitt 3
Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
§  8Grundpflichten
§  9Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 10Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung sowie in der Biotechnologie
§ 11Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
§ 12Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 13Betriebsstörungen, Unfälle
§ 14Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
 
Abschnitt 4
Erlaubnis- und Anzeigepflichten
§ 15Erlaubnispflicht
§ 16Anzeigepflicht
 
Abschnitt 5
Vollzugsregelungen und
Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
§ 17Unterrichtung der Behörde
§ 18Behördliche Ausnahmen
§ 19Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
 
Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten,
Straftaten und Übergangsvorschriften
§ 20Ordnungswidrigkeiten
§ 21Straftaten
§ 22Übergangsvorschriften
Anhang ISymbol für Biogefährdung
Anhang IIZusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in Laboratorien und vergleichbaren Einrichtungen sowie in der Versuchstierhaltung
Anhang IIIZusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Biotechnologie

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