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Amtliche Abkürzung:SchaumwZwStV
Fassung vom:14.08.2020 Fassungen
Gültig ab:01.01.2021
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 612-8-3-1
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeines
§  1Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
§  2Alkoholgehalt, steuerbare Menge
Abschnitt 3
Zu den §§ 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§  3Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§  4Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§  5Erteilung der Erlaubnis
§  6Sicherheitsleistung
§  7Änderung von Verhältnissen
§  8Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§  9Belegheft, Buchführung
§ 10Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung
§ 11Bestandsaufnahme im Steuerlager
Abschnitt 4
Zu § 6 des Gesetzes
§ 12Registrierter Empfänger
Abschnitt 5
Zu § 7 des Gesetzes
§ 13Registrierter Versender
Abschnitt 6
Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
§ 14Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
Abschnitt 7
Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
§ 15Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 16Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 17Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 27Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
Abschnitt 8
Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§ 29Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
Abschnitt 9
Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
§ 30Steueranmeldung
Abschnitt 10
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 31Kleinbetragsregelung
Abschnitt 11
Zu den §§ 16 bis 18 des Gesetzes
§ 32Anmeldung des Schaumweins
Abschnitt 12
Zu § 19 des Gesetzes
§ 33Beförderungen zu privaten Zwecken
Abschnitt 13
Zu § 20 des Gesetzes
§ 34Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
§ 35Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats
Abschnitt 14
Zu § 21 des Gesetzes
§ 36Versandhandel, Beauftragter
Abschnitt 15
Zu § 22 des Gesetzes
§ 37Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt 16
Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
§ 38Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38aErteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38bBelegheft, Buchführung
§ 38cLagerung, Bestandsaufnahme
§ 38dAbgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
Abschnitt 17
Zu § 24 des Gesetzes
§ 39Steuerentlastung im Steuergebiet
Abschnitt 18
Zu § 25 des Gesetzes
§ 40Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 19
Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
§ 41Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
Abschnitt 20
§ 42Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
Abschnitt 20a
Zu § 28 Nummer 3 des Gesetzes
§ 42a(weggefallen)
§ 42b(weggefallen)
§ 42c(weggefallen)
§ 42d(weggefallen)
§ 42e(weggefallen)
§ 42f(weggefallen)
Abschnitt 21
Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
§ 43Zwischenerzeugnisse
§ 44Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers
Abschnitt 22
Zu § 33 des Gesetzes
§ 46Steuerlagerinhaber
§ 47Belegheft, Buchführung
§ 48Registrierter Empfänger
§ 49Registrierter Versender
§ 50Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 23
Zu § 34 des Gesetzes
§ 51Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten
§ 52Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 24
Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 53Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 25
Schlussbestimmungen
§ 54Übergangsregelungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 3 Nr. 1 Buchst. a bis i V v. 1.7.2011 I 1308 mWv 1.7.2011 u. d. Art. 5 Nr. 1 V v. 14.8.2020 I 1960 mWv 1.1.2021

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