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Amtliche Abkürzung:LKatSG
Fassung vom:12.03.2012 Fassungen
Gültig ab:31.03.2012
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2150
Gesetz über den Katastrophenschutz
(Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG)
in der Fassung vom 22. November 1999
INHALTSÜBERSICHT
§§
1. TEIL
Aufgaben und Organisation der Katastrophenschutzbehörden
1. Abschnitt
Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden
Katastrophenschutz 1
Vorbereitende Maßnahmen 2
Maßnahmen bei Katastrophen 3
2. Abschnitt
Organisation der Katastrophenschutzbehörden
Katastrophenschutzbehörden 4
Im Katastrophenschutz mitwirkende Behörden, Einrichtungen, Stellen und Berufsvertretungen 5
Erhebung und Übermittlung von Daten 5 a
Sachliche Zuständigkeit 6
Örtliche Zuständigkeit 7
Landesbeirat für den Katastrophenschutz 8
3. Abschnitt
Externe Notfallpläne
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen 8 a
Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen 8 b
2. TEIL
Katastrophenhilfe und Katastrophenschutzdienst
1. Abschnitt
Begriffe
Katastrophenhilfe 9
Katastrophenschutzdienst 10
2. Abschnitt
Helfer des Katastrophenschutzes 11
3. Abschnitt
Helfer des Katastrophenschutzdienstes
Rechtsverhältnisse der Helfer 12
Fortgewährung von Leistungen; Erstattungen 13
Aufwendungsersatz 14
Ersatz von Sachschäden 15
Haftung 16
Im Katastrophenschutz beruflich tätige Personen; Angehörige der Feuerwehren 17
3. TEIL
Katastrophenbekämpfung
1. Abschnitt
Leitung der Katastrophenbekämpfung
Katastrophenalarm 18
Leitung des Einsatzes; Zusammenarbeit der Behörden 19
Technische Leitung des Einsatzes 20
Nachbarschaftshilfe; auswärtiger Einsatz 21
Katastrophenvoralarm 22
Aufhebung von Katastrophenalarm und Katastrophenvoralarm 23
2. Abschnitt
Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes 24
4. TEIL
Hilfs- und Leistungspflichten
Hilfspflichten der Bevölkerung 25
Besondere Pflichten von Angehörigen der Berufe des Gesundheitswesens 26
Pflichten der Inhaber von Fahrzeugen und Geräten; Instandsetzungen 27
Pflichten der Inhaber von Grundstücken, Bauwerken und Schiffen 28
Pflichten der im Katastrophengebiet oder am Einsatzort Anwesenden 29
Pflichten der Betreiber von Anlagen mitbesonderem Gefahrenpotential 30
Pflichten beim Katastrophenvoralarm 31
5. TEIL
Entschädigungen und Kosten
1. Abschnitt
Entschädigungen 32
2. Abschnitt
Kosten
Kostentragung 33
Zuschüsse, Erstattungen 34
6. TEIL
Ordnungswidrigkeiten; Schluss- und Übergangsbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten 35
Einschränkung von Grundrechten 36
Aufhebung von Rechtsvorschriften 37
Verwaltungsvorschriften 38
Inkrafttreten 39

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