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Amtliche Abkürzung:MarkenG
Fassung vom:04.04.2016 Fassungen
Gültig ab:01.07.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 423-5-2
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Markengesetz
§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation
(1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird die angemeldete Marke in das Register eingetragen.
(2) Die Eintragung wird veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.
(3) Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Markeninformation kann das Deutsche Patent- und Markenamt die in das Register eingetragenen Angaben an Dritte in elektronischer Form übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die Einsicht nach § 62 Absatz 4 ausgeschlossen ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 41 Überschrift: IdF d. Art. 4 Nr. 7 Buchst. a G v. 4.4.2016 I 558 mWv 1.7.2016
§ 41 Abs. 1: Früherer Satz 2 aufgeh., früherer Satz 1 jetzt Abs. 1 gem. Art. 4 Nr. 7 Buchst. b u. c G v. 4.4.2016 I 558 mWv 1.7.2016
§ 41 Abs. 2 u. 3: Eingef. durch Art. 4 Nr. 7 Buchst. d G v. 4.4.2016 I 558 mWv 1.7.2016

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§ 41 MarkenG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 41 MarkenG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

 


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