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Amtliche Abkürzung:BeschussV
Fassung vom:01.09.2020 Fassungen
Gültig ab:19.09.2020
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7144-2-1
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz
Beschussverordnung
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern
§ 1Prüfverfahren
§ 2Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern
§ 3Mindestzustand des Prüfgegenstandes
§ 4Zurückweisung vom Beschuss
§ 5Instandsetzungsbeschuss
§ 6Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung
 
Abschnitt 2
Verfahren der Beschussprüfung
§ 7Antragsverfahren
§ 8Überlassung von Prüfhilfsmitteln
§ 9Aufbringen der Prüfzeichen
§ 10Bescheinigung über das Beschussverfahren
 
Abschnitt 3
Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
§ 11Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
§ 12Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen
§ 13Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist
§ 14Beschaffenheit pyrotechnischer Munition
§ 15Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
§ 16Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten
§ 17Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten
 
Abschnitt 4
Verfahren bei der Bauartzulassung
§ 18Antragsverfahren
§ 19Zuständigkeit und Zulassungsbescheid
§ 20Zulassungszeichen
§ 21Bekanntmachungen
 
Abschnitt 4a
Verfahren bei der Prüfung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
§ 21aPrüfverfahren und Kennzeichnung der geprüften Schusswaffen
§ 21bMaßnahmen zur Verhinderung des Zerlegens
§ 21cBescheinigung über die Unbrauchbarmachung
 
Abschnitt 5
Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung
§ 22Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe
§ 23Überprüfung im Einzelfall
§ 24Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate
§ 25Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
 
Abschnitt 6
Festlegung der Maße und Energiewerte für Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition
§ 26Zulässige und nicht zulässige Munition
§ 27Abweichungen von den Maßtafeln
 
Abschnitt 7
Zulassung von Munition
§ 28Begriffsbestimmungen
§ 29Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition
§ 30Antragsverfahren
§ 31Prüfmethoden
§ 32Form der Zulassung
§ 33Fabrikationskontrolle
§ 34Behördliche Kontrollen
§ 35Überprüfung im Einzelfall
§ 36Bekanntmachung
§ 37Ausnahmen
 
Abschnitt 8
Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von Munition
§ 38Verpackung von Munition
§ 39Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
§ 40Lagerung von Munition
 
Abschnitt 9
Beschussrat
§ 41Beschussrat
 
Abschnitt 10
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 42Ordnungswidrigkeiten
§ 43Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 2 Nr. 1 V v. 1.9.2020 I 1977 mWv 19.9.2020

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