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Normgeber:Justizministerium
Aktenzeichen:4513/0082
Erlassdatum:16.12.2015
Fassung vom:16.12.2015
Gültig ab:15.02.2016
Gültig bis:31.12.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:3720
Fundstelle:Die Justiz 2016, 69
 

INHALTSÜBERSICHT





1
Allgemeines
1.1
Begriffsbestimmungen
1.1.1
Habe
1.1.2
Allgemeine Habe
1.1.3
Geld
1.1.4
Wertsachen
1.1.5
Problemhabe
1.1.6
Technische Geräte
1.2
Zuständigkeit


2
Behandlung der Habe
2.1
Annahme der Habe; Verzeichnis über angenommene Habe
2.2
Nicht angenommene Habe
2.3
Behandlung von Geld
2.4
Verwaltung und Aufbewahrung der allgemeinen Habe
2.5
Verwaltung und Aufbewahrung von Wertsachen und Problemhabe
2.6
Herausgabe, Versendung und Verwertung


3
Landeseinheitliche Behältnisse; EDV


4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten




Hinweis: Zur besseren Lesbarkeit wird nur die Bezeichnung „Gefangene“ verwendet. Die Vorschriften gelten für die Habe der Gefangenen und Untergebrachten jedoch gleichermaßen.



Ergänzend zu § 45 Buch II des Justizvollzugsgesetzbuches (JVollzGB II), § 63 Buch III des Justizvollzugsgesetzbuches (JVollzGB III), § 59 Buch IV des Justizvollzugsgesetzbuches (JVollzGB IV) und § 59 Buch V des Justizvollzugsgesetzbuches (JVollzGB V) und den jeweiligen Verwaltungsvorschriften wird bestimmt:






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