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Normgeber:Ministerium für Verkehr
Aktenzeichen:3-3894.0/1146
Erlassdatum:04.09.2020
Fassung vom:04.09.2020
Gültig ab:01.01.2020
Gültig bis:31.12.2026
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:91, 910, 9101
Fundstelle:GABl. 2020, 662
 

INHALTSÜBERSICHT



A. Allgemeiner Teil



1
Zweck und Ziel der Förderung
2
Rechtsgrundlagen
3
Zuwendungsempfänger
4
Zuwendungsvoraussetzungen
5
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung
6
Übergangsregelung


B. Besonderer Teil



I. Kommunaler Straßenbau



1
Gegenstand der Förderung im kommunalen Straßenbau
2
Verfahren im kommunalen Straßenbau
2.1
Programmaufstellung
2.2
Antrag auf Förderung
2.3
Antragsunterlagen
2.4
Prüfung des Antrags und Entscheidung
2.5
Bewilligung der Zuwendung
2.6
Nachbewilligung
2.7
Auszahlung der Zuwendung
2.8
Nachweis der Verwendung
2.9
Prüfung der Verwendung
2.10
Zinsen
2.11
Änderung der Zweckbestimmung
2.12
Erfolgskontrolle


II. Öffentlicher Personennahverkehr



1
Gegenstand der Förderung im ÖPNV
2
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung
3
Verfahren im ÖPNV
3.1
Zuständigkeit
3.2
Programmaufstellung
3.3
Antrag auf Förderung
3.4
Prüfung des Antrags und Entscheidung
3.5
Bewilligungsverfahren und Nachbewilligung
3.6
Auszahlungsverfahren
3.7
Verwendungsnachweis
3.8
Prüfung der Verwendung
3.9
Änderung der Zweckbestimmung
3.10
Erfolgskontrolle


III. Rad- und Fußverkehr



1
Stand der Technik und Verkehrswichtigkeit
2
Gegenstand der Förderung im Rad- und Fußverkehr
3
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung
4
Verfahren im Rad- und Fußverkehr
4.1
Programmaufstellung
4.2
Antrag auf Förderung
4.3
Prüfung des Antrags und Entscheidung
4.4
Bewilligung der Zuwendung
4.5
Nachbewilligung
4.6
Auszahlung der Zuwendungen
4.7
Nachweis der Verwendung
4.8
Prüfung der Verwendung
4.9
Zinsen
4.10
Änderung der Zweckbestimmung
4.11
Erfolgskontrolle


C. Inkrafttreten






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