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Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8561.00
Erlassdatum:07.10.2019
Fassung vom:22.03.2022 Fassungen
Gültig ab:01.05.2022
Gültig bis:31.12.2028
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2019, 335
 

INHALTSÜBERSICHT



1
Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen


2
Zweck der Zuwendung und Fördermöglichkeiten


3
Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes


3.1
Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ohne Freiwilligen Landtausch


3.1 1 Zuwendungszweck


3.1 2 Gegenstand der Förderung


3.1 2.1 Zuwendungsfähige Ausführungskosten


3.1 2.2 Vorarbeiten


3.1 2.3 Bedingt zuwendungsfähige Ausführungskosten


3.1 2.4 Nicht zuwendungsfähige Ausführungskosten


3.1 3 Zuwendungsempfangende


3.1.4
Zuwendungsvoraussetzungen


3.1 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


3.1 5.1 Grundzuschusssatz


3.1 5.2 Zuschläge


3.1 5.3 Einschränkungen


3.1 5.4 Höchstsatz


3.1 5.5 Ausnahmen


3.1.6
Vorarbeiten


3.2
Freiwilliger Landtausch


3.2 1 Zuwendungszweck


3.2 2 Gegenstand der Förderung


3.2 2.1 Vorarbeiten


3.2 2.2 Zuwendungsfähige Helfervergütung


3.2 2.3 Aufwendungen für Maßnahmen


3.2 3 Zuwendungsempfangende


3.2.4
Zuwendungsvoraussetzungen


3.2 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


3.3
Freiwilliger Nutzungstausch


3.3 1 Zuwendungszweck


3.3 2 Gegenstand der Förderung


3.3 2.1 Vorarbeiten


3.3 2.2 Zuwendungsfähige Helfervergütung


3.3 3 Zuwendungsempfangende


3.3.4
Zuwendungsvoraussetzungen


3.3 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


3.4
Maßnahmen der Dorfentwicklung in Flurneuordnungen


3.4 1 Zuwendungszweck


3.4 2 Gegenstand der Förderung


3.4 3 Zuwendungsempfangende


3.4.4
Zuwendungsvoraussetzungen


3.4 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


3 5 Dem ländlichen Charakter angepasste, nichtgemeinschaftliche Infrastrukturmaßnahmen in Flurneuordnungen


3 5.1 Zuwendungszweck


3 5.2 Gegenstand der Förderung


3 5.3 Zuwendungsempfangende


3 5.4 Zuwendungsvoraussetzungen


3 5.5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


3.6
Sonstige Bestimmungen


3.6.1
Änderung von Zuschusssätzen


3.6.2
Förderzeitraum


3.6.3
Effiziente Mittelverwendung


3.6.4
Herstellung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen


3.6.5
Eigenleistung der Teilnehmergemeinschaften in Flurneuordnungen


3.6.6
Vorbehalte


3.6.7
Nicht zuwendungsfähige Maßnahmen


4
Integrierte Konzepte zur ländlichen Entwicklung (ILEK)


4 1 Zuwendungszweck


4 2 Gegenstand der Förderung und Förderausschlüsse


4 2.1 Gegenstand der Förderung


4 2.2 Förderausschluss


4 3 Zuwendungsempfangende


4.4
Zuwendungsvoraussetzungen


4 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


4.6
Sonstige Bestimmungen


5
Regionalmanagement


5 1 Zuwendungszweck


5 2 Gegenstand der Förderung und Förderausschlüsse


5 2.1 Gegenstand der Förderung


5 2.2 Förderausschluss


5 3 Zuwendungsempfangende


5.4
Zuwendungsvoraussetzungen


5 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


5.6
Sonstige Bestimmungen


6
Regionalbudget


6 1 Zuwendungszweck


6 2 Gegenstand der Förderung und Förderausschluss


6 2.1 Gegenstand der Förderung


6 2.2 Förderausschluss


6 3 Zuwendungsempfangende


6.4
Zuwendungsvoraussetzungen


6 5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen


6.6
Sonstige Bestimmungen


7
Zuständigkeit und Antragsverfahren


7 1 Zuständigkeiten für Nummern 3 bis 5


7 1.1 Antragstellung


7 1.2 Bewilligungsbehörde


7 1.3 Verwendungsnachweis


7 1.4 Auszahlung und Verbuchung


7 1.5 Förderfähigkeit der Mehrwertsteuer


7 2 Zuständigkeiten für Nummer 6


7 2.1 Antragstellung


7 2.2 Bewilligungsbehörde


7 2.3 Verwendungsnachweis und Auszahlung


8
Inkrafttreten, Geltungsdauer


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