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Amtliche Abkürzung:JVollzVergO
Fassung vom:30.11.2009
Gültig ab:01.01.2010
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:3721
Verordnung des Justizministeriums
über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts
und der Ausbildungsbeihilfe nach dem Justizvollzugsgesetzbuch
(Justizvollzugsvergütungsordnung - JVollzVergO)
Vom 30. November 2009

§ 1
Grundlohn

(1) Der Grundlohn des Arbeitsentgelts wird nach folgenden Vergütungsstufen festgesetzt:

Vergütungsstufe I

=

Arbeiten einfacher Art, die keine Vorkenntnisse und nur eine kurze Einweisungszeit erfordern und die nur geringe Anforderungen an die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit oder an die Geschicklichkeit stellen.

Vergütungsstufe II

=

Arbeiten der Stufe I, die eine Einarbeitungszeit erfordern.

Vergütungsstufe III

=

Arbeiten, die eine Anlernzeit erfordern und durchschnittliche Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und die Geschicklichkeit stellen.

Vergütungsstufe IV

=

Arbeiten, die die Kenntnisse und Fähigkeiten eines Facharbeiters erfordern oder gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten voraussetzen.

Vergütungsstufe V

=

Arbeiten, die über die Anforderungen der Stufe IV hinaus ein besonderes Maß an Können, Einsatz und Verantwortung erfordern.

(2) Der Grundlohn beträgt in der

Vergütungsstufe I

75 Prozent,

Vergütungsstufe II

88 Prozent,

Vergütungsstufe III

100 Prozent,

Vergütungsstufe IV

112 Prozent,

Vergütungsstufe V

125 Prozent

der Eckvergütung nach § 35 Abs. 1 Satz 2 und § 75 Abs. 4 Satz 1 JVollzGB II, § 49 Abs. 2 Satz 2 JVollzGB III sowie § 44 Abs. 2 Satz 2 JVollzGB IV.

(3) Der Grundlohn nach Absatz 2 kann unterschritten werden, wenn die Arbeitsleistung den Anforderungen der jeweiligen Vergütungsstufe nicht genügt. Während einer Einarbeitungs- oder Anlernzeit darf der Grundlohn um höchstens 20 Prozent verringert werden. § 35 Abs. 2 Satz 2 JVollzGB II, § 49 Abs. 3 Satz 2 JVollzGB III und § 44 Abs. 3 Satz 2 JVollzGB IV bleiben unberührt.

§ 1 JVollzVergO wird von folgenden Dokumenten ziti ... ausblenden§ 1 JVollzVergO wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


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