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Amtliche Abkürzung:ElektroG
Fassung vom:20.05.2021 Fassungen
Gültig ab:01.01.2022
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-59
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Anlage 5 (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3)
Behandlungskonzept
(Fundstelle: BGBl. I 2021, 1157)
Der Betreiber einer Erstbehandlungsanlage hat ein Behandlungskonzept zu erstellen und bei der Zertifizierung nach § 21 dem Sachverständigen vorzulegen. Das Behandlungskonzept kann in Papierform oder elektronisch erstellt und geführt werden. Es hat folgende Angaben zu enthalten:
1.
Name des zu zertifizierenden Betriebs und Adresse des Standortes
2.
abfallwirtschaftliche Tätigkeit und behandelte Gerätekategorien nach § 2 Absatz 1 Satz 2
3.
bewirtschaftete Altgeräte
a)
Herkunft der Altgeräte (öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger, Hersteller, Vertreiber, Eigenrücknahme nach § 17a, Übernahme nach § 17b, Entsorgung für einen entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19)
b)
Verbleib der Altgeräte (Rückgabe an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, Übergabe an eine zertifizierte Erstbehandlungsanlage, Übergabe an Behandlungs- und Verwertungsanlagen, Eigenvermarktung zur Wiederverwendung vorbereiteter Elektro- und Elektronikgeräte, Übergabe an Vertreiber von zur Wiederverwendung vorbereiteter Elektro- und Elektronikgeräte)
4.
technische und personelle Ausstattung des Standortes
a)
Prüf- und Arbeitsplätze
b)
Anlagentechnik
c)
personelle Ausstattung
5.
Verfahrensablauf
a)
Sichtprüfung, Funktionsprüfung, Sicherheitsprüfung, Datenlöschung und, wenn erforderlich, Reparaturmaßnahmen
b)
Maßnahmen für die Einhaltung der in der Rechtsverordnung nach § 24 Nummer 2 enthaltenen Anforderungen
c)
Darstellung der Arbeitsanweisungen einschließlich Kriterien zur Identifikation von Schad- und Wertstoffen für die jeweiligen Abläufe
Bei Änderungen der enthaltenen Angaben ist das Behandlungskonzept zu aktualisieren.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Anlagen 5 u. 5a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 40 G v. 20.5.2021 I 1145 mWv 1.1.2022

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Anlage 5 ElektroG, vom 20.10.2015, gültig ab 24.10.2015 bis 31.12.2021 (danach umnummeriert)

Anlage 5 ElektroG wird von folgenden Dokumenten zi ... ausblendenAnlage 5 ElektroG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Gesetze Bundesrecht
§ 21 ElektroG, gültig ab 01.01.2022
§ 12 EAG-BehandV, gültig ab 01.01.2022
§ 20 ElektroG, gültig ab 24.10.2015 bis 31.12.2021

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

ElektroG2015ÄndG 1, gültig ab 01.01.2022

Redaktionelle Hinweise ausblendenRedaktionelle Hinweise

Eingefügt als Anlage 5 m.W.v. 1.1.2022 aufgrund Art 1 Nr 40 (BGBl I 2021, 1145)

 

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